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Berlin gibt grünes Licht für Einsatz deutscher Waffen in Russland – Pistorius spricht von 'strategischer Anpassung'
Eulerpool Research Systems •31 may 2024
Takeaways NEW
- Deutschland erlaubt den Einsatz deutscher Waffen durch die Ukraine gegen militärische Ziele in Russland.
- Verteidigungsminister Pistorius spricht von einer notwendigen strategischen Anpassung und betont die Einhaltung des Völkerrechts.
Die Bundesregierung hat eine bedeutende Entscheidung getroffen, die den Gebrauch deutscher Waffen durch die Ukraine gegen militärische Ziele in Russland erlaubt. Verteidigungsminister Boris Pistorius erklärte diesen Schritt als eine notwendige 'strategische Anpassung an sich verändernde Lagebilder'. Pistorius betonte in einem Treffen mit seinem moldauischen Amtskollegen Anatolie Nosatii in Chisinau, dass die Anpassung der Strategie eine fortlaufende Praxis seit Beginn des Konflikts sei, den Russland gegen die Ukraine führt. Diese Strategieanpassungen seien immer auf die aktuellste Lage ausgerichtet. Von der Lieferung langfristiger Waffen wie der Marschflugkörper vom Typ Taurus werde jedoch abgesehen, da deren Einsatz über Hunderte von Kilometern hinausgehen würde. Nach wie vor zögen die Bundesregierung und ihre Partner klare Grenzen bei der Bereitstellung solcher Langstreckenwaffen. Der Verteidigungsminister hob hervor, dass sowohl die deutschen als auch die Ankündigungen der westlichen Alliierten bezüglich des Waffeneinsatzes auf russischem Territorium deutlich seien. Diese bezögen sich insbesondere auf Abwehrkämpfe in der Region um Charkiw, wo die Nähe zur Grenze eine besondere Rolle spielt. Die gelieferten Waffen könnten entsprechend der Einschätzung der ukrainischen Seite bei Verteidigungsoperationen in diesen Gebieten wirksam eingesetzt werden. Die Entscheidung der Bundesregierung stehe im Einklang mit dem Völkerrecht und entspreche den Anforderungen, die sein ukrainischer Amtskollege Rustem Umjerow beim Treffen in Odessa dargelegt habe.
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