Debatte um AfD-Verbot trifft auf Ablehnung in der Bevölkerung

Eine repräsentative Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach, durchgeführt im Auftrag der 'Frankfurter Allgemeinen Zeitung', offenbart, dass eine knappe Mehrheit der Deutschen sich gegen ein Verbot der Alternative für Deutschland (AfD) ausspricht. Während sich 52 Prozent der Befragten gegen ein solches Verbot positionieren, votieren lediglich 27 Prozent dafür. Auffällig ist der regionale Unterschied: In den ostdeutschen Bundesländern lehnen 65 Prozent ein Verbot der Partei ab, im westlichen Teil der Republik sind es nur 49 Prozent. Gründe für die Ablehnung eines Parteiverbots sind vielfältig, aber besonders die persönliche Bekanntschaft mit AfD-Sympathisanten sticht hervor. Demnach haben 67 Prozent der Westdeutschen und sogar 88 Prozent der Ostdeutschen AfD-Anhänger in ihrem persönlichen Umfeld. Interessanterweise werden diese Sympathisanten von den Befragten anders wahrgenommen als die Partei selbst: Während 54 Prozent die AfD als rechtsextrem einstufen, sehen dies nur 5 Prozent bei den persönlich bekannten Anhängern so. Die Diskussion über ein Verbot der AfD wurde durch eine kürzliche Einstufung des Bundesamts für Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem befeuert. Allerdings verzögert sich die juristische Umsetzung dieser Einstufung aufgrund eines Einspruchs der Partei. Ein möglicher Verbotsantrag müsste beim Bundesverfassungsgericht von Bundesregierung, Bundestag oder Bundesrat gestellt werden. Für diese Umfrage wurden 1.054 Personen im Zeitraum vom 4. bis 16. Juli befragt.