Diplomatischer Druck: Europa und der Iran im Atomstreit

Die Beziehungen zwischen Europa und dem Iran stehen vor einer entscheidenden Phase. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat von der iranischen Regierung völlige Transparenz gegenüber der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) und verlässliche Verhandlungen mit Europa und den USA gefordert. Ohne kooperative Schritte droht eine Sackgasse, erklärte Wadephul bei einem Treffen mit seinem französischen Kollegen Jean-Noël Barrot in Paris. Im Schulterschluss drohten die E3-Staaten – Deutschland, Frankreich und Großbritannien – dem Iran mit der Wiederaufnahme strikter Sanktionen, sofern bis zum Ende des Sommers keine Fortschritte bei der Aushandlung eines neuen Atomabkommens erzielt werden. Wadephul betonte die Entschlossenheit, eine diplomatische Lösung zu finden, wies jedoch auch darauf hin, dass Europa bereit sei, den sogenannten Snapback-Mechanismus zu nutzen, falls Verhandlungen scheitern sollten. Ende Oktober läuft formell das Abkommen von Wien 2015 aus. Bis dahin bleibt Europa die Option, frühere, harte UN-Sanktionen über den Snapback-Mechanismus wiederherzustellen. Der Iran wiederum betrachtet die Drohungen als verantwortungslos. Abbas Araghtschi, der iranische Außenminister, rief Europa dazu auf, veraltete Maßnahmen aufzugeben. Der Verlauf der letzten Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran wurde durch den Konflikt im Nahen Osten, einschließlich amerikanischer Angriffe auf iranische Anlagen, unterbrochen. Konkrete Termine für neue Verhandlungen sind derzeit nicht absehbar. Ziel bleibt es, das Atomprogramm des Iran zu begrenzen und die Entwicklung von Atomwaffen zu verhindern.