Instabilität in Japan: Shigeru Ishibas Koalition vor politischer Bewährungsprobe

Japan steht vor einer entscheidenden politischen Bewährungsprobe, nachdem die Regierungskoalition von Ministerpräsident Shigeru Ishiba bei der wichtigen Oberhauswahl eine empfindliche Niederlage erlitten hat. Wie lokale Medien auf Basis von Wählerbefragungen nach Schließung der Wahllokale berichteten, mussten Ishibas Liberaldemokratische Partei (LDP) und ihr Koalitionspartner Komeito deutliche Verluste hinnehmen. Die Mehrheit im Oberhaus steht damit ebenso auf dem Spiel, wie es im Unterhaus bereits der Fall ist. Ministerpräsident Ishiba droht angesichts dieser Entwicklungen parteiintern unter massiven Druck zu geraten. Diese politische Zäsur könnte für Japan, ein Mitglied der G7-Bündnisgruppe, eine Phase der Ungewissheit einläuten. Als Hauptgründe für das Wahlverhalten nannten Umfragen die Unzufriedenheit der Wähler mit steigenden Lebenshaltungskosten sowie der Einwanderungspolitik der Regierung. Von dieser Stimmung konnten rechtspopulistische Kleinparteien profitieren, insbesondere die ausländerfeindliche Sanseito, die bei den Wahlen signifikant zulegen konnte. Auch die größte Oppositionspartei, die Konstitutionelle Demokratische Partei Japans unter der Führung von Yoshihiko Noda, konnte bei dieser Wahl zusätzliche Mandate für sich gewinnen und ihre Position stärken.