Moskau kurbelt die Digitalschere weiter an: WhatsApp droht das Aus in Russland

Im Schatten der politischen Spannungen droht der beliebte Messengerdienst WhatsApp in Russland bald auf der Abschussliste zu stehen. Anton Gorelkin, einflussreicher Akteur im Duma-Ausschuss für Informationspolitik, ließ unlängst aufhorchen mit der dramatischen Prognose, dass sich WhatsApp wohl oder übel für den Abzug vom russischen Markt wappnen müsse. Der Hintergrund: WhatsApp findet sich beinahe sicher unter der Software, die als unfreundlich eingestuft und fortan mit Restriktionen belegt werden soll. Präsident Wladimir Putin verfolgt konsequent das Ziel, Software westlicher Unternehmen aus dem Land zu drängen, um die technologische Souveränität Russlands zu stärken. Hinter dieser Strategie steckt eine Liste sogenannter "unfreundlicher Staaten", die seit Erlass im Jahr 2021 fortwährend wächst und, nach Beginn des Ukraine-Konflikts, um die EU und diverse westliche Länder ergänzt wurde. Vor diesem Hintergrund erhalten die Maßnahmen gegen westliche Technologiekonzerne wie Meta, der Muttergesellschaft von WhatsApp, zusätzlichen Anstoß. Im Zuge der digitalen Abschottung arbeitet Russland eifrig an der Einführung eines nationalen Messengers, in den staatliche Dienstleistungen nahtlos integriert werden sollen. Dieser Dienst trägt den vielversprechenden Namen Max und scheint darauf ausgelegt, die Lücken, die durch das Verschwinden westlicher Anwendungen entstehen, geschickt zu füllen. Zugleich treibt das Land das Vorhaben voran, das Internet mehr und mehr unter staatliche Kontrolle zu bringen, was bereits zur Sperrung zahlreicher westlicher und unabhängiger Medienseiten führte. Der gesetzliche Rahmen für diese Kontrolle nimmt weiter Gestalt an: Ein neues Gesetz, das drastische Geldstrafen für das Aufrufen von "extremistischen Informationen" vorsieht, steht kurz vor der endgültigen Verabschiedung. Die Definition von "extremistisch" ist dabei dehnbar, betrifft vor allem aber Kritik am Kreml und umfasst auch Plattformen von Meta wie Facebook und Instagram. Schon längst wird die Nutzung von Online-Diensten ohne VPN praktisch unmöglich gemacht. Russland verengt das Fenster zum digitalen Westen immer weiter—und WhatsApp ist das jüngste Opfer dieser Politik.