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- Markus Söder fordert eine umfassende Aufrüstung der Bundeswehr mit modernen Waffen und die Unterstützung eines europäischen nuklearen Schutzschirms.
- Er warnt vor sicherheitspolitischen Lücken in Europa ohne ein beschlossenes Sondervermögen im Bundestag.
Angesichts der aktuellen internationalen Sicherheitslage fordert der CSU-Vorsitzende Markus Söder eine deutliche Aufrüstung der Bundeswehr. Söder spricht sich für eine vollständige Ausrüstung der deutschen Streitkräfte aus, die unter anderem eine Flotte von 100.000 Drohnen, 800 moderne Panzer und 2.000 Patriot-Raketen, sowie 1.000 Marschflugkörper des Typs Taurus umfassen soll. Diese Maßnahmen sollen ein Schutzschild nach dem Vorbild des 'Iron Dome' bilden, um die nationale Sicherheit Deutschlands zu gewährleisten.
Laut Söder seien die Taurus-Marschflugkörper die bedeutendste Präzisionswaffe, die Deutschland derzeit besitzt. Die Patriots bezeichnete er als ein essenzielles US-amerikanisches Flugabwehrraketensystem, ähnlich dem bekannten Raketenabwehrsystem 'Iron Dome'.
Darüber hinaus tritt Söder für die Errichtung eines nuklearen europäischen Schutzschirms ein, den CDU-Chef Friedrich Merz angeregt hat. Dieser könnte von Frankreich und Großbritannien realisiert und von Deutschland unterstützt werden. Söder betont, dass wirtschaftliche sowie militärische Stärke die Grundvoraussetzungen seien, um international als ernstzunehmender Akteur wahrgenommen zu werden. Die Dringlichkeit, die Bundeswehr zu stärken, sei seit der Münchner Sicherheitskonferenz und der veränderten Außenpolitik der USA überdeutlich, weshalb Deutschland mindestens drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung investieren müsse.
Söder warnt zudem vor einer sicherheitspolitischen Lücke in Europa, sollte bis zum Regierungswechsel kein Sondervermögen im Bundestag beschlossen werden. Die Einigung der demokratischen Kräfte auf ein solches Sondervermögen sei essenziell, um eine Gefährdung der europäischen Sicherheit zu verhindern. Die dramatische weltpolitische Lage erfordere ein sofortiges Handeln, das diesen Ausnahmezustand rechtfertigt.
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