Antitrust-Schlachten in Indien: Amazon und Flipkart im rechtlichen Visier

Die indische Kartellbehörde hat das Oberste Gericht gebeten, rechtliche Anfechtungen gegen ihre Untersuchung von Amazons und Walmarts Flipkart E-Commerce-Plattformen zu prüfen. Diese Anfechtungen, erhoben von Samsung, Vivo und weiteren Anbietern, zielen laut der Behörde darauf ab, die Untersuchung zu vereiteln. In einem am 3. Dezember eingereichten Schriftstück forderte die Competition Commission of India die Überprüfung von 23 Beschwerden, um den Fall zügig zu klären. Amazon, Samsung und Vivo äußerten sich bisher nicht zu den Anfragen bezüglich des Verfahrens. Die Untersuchung stellt eine signifikante regulatorische Hürde für Amazon und Flipkart in einem Markt dar, dessen E-Commerce-Umsätze bis 2028 auf über 160 Milliarden Dollar steigen sollen. Schon im August wurde befunden, dass Amazon und Flipkart gegen indische Kartellgesetze verstoßen haben sollen, indem sie ausgewählte Verkäufer bevorzugten. Insgesamt wurden fast zwei Dutzend Klagen bei indischen Gerichten eingereicht, um die Untersuchung zu stoppen. Kritiker argumentieren, dass diese Klagen den Handlungsspielraum der Untersuchung erheblich einschränken könnten. Währenddessen bestreiten Amazon und Flipkart jegliches Fehlverhalten. Untersuchungen von Reuters deckten bereits 2021 auf, dass Amazon über Jahre hinweg einer kleinen Gruppe von Verkäufern Vorteile gewährte, um indische Gesetze zu umgehen. Die aktuelle Untersuchung, die 2020 begann, wurde bereits mehrfach verzögert. Nun steht der Antrag, die 23 Klagen zu bündeln und zum Obersten Gericht zu bringen, kurz vor der Anhörung. Ein Anwalt, der mit den Vorgängen vertraut ist, äußerte, dass dies in Kürze geschehen soll.