EU-Kommission plant Reform zur Eindämmung von Billigimporten

Die Europäische Kommission hat Pläne vorgestellt, um der Flut von preiswerten Produkten aus Drittstaaten, insbesondere China, Einhalt zu gebieten. Teil der vorgeschlagenen Maßnahmen ist die Einführung einer Bearbeitungsgebühr für Pakete von Onlinehändlern wie Temu und Shein, um die durch das hohe Sendungsaufkommen entstehenden Zollkosten zu decken. Im vergangenen Jahr wurden laut der Kommission etwa 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert unter 22 Euro in die EU importiert. Angesichts dieser Zunahme erwägt Brüssel eine Gebühr für direkt an Verbraucher gelieferte Produkte, um die Kosten für Zollüberwachung auszugleichen und eine nachhaltige Marktüberwachung sicherzustellen. Ein wesentlicher Aspekt der geplanten Reform ist die Aufhebung der Zollbefreiung für Sendungen, die bislang unter 150 Euro lagen. Diese Grenzabschaffung könnte auch für Online-Marktplätze wie Amazon und Etsy gelten, um faire Wettbewerbsbedingungen zu schaffen. Zudem plant die EU verstärkte Kontrollen und koordinierte Initiativen, um den Verkauf unsicherer oder nicht EU-konformer Produkte einzudämmen. Die Verbraucher sollen ebenfalls von den Reformen profitieren, mit strengeren Durchsetzungsmechanismen für Online-Marktplätze und der verstärkten Nutzung digitaler Sicherheitstools. Die EU-Kommission fordert gemeinsam mit den Mitgliedstaaten die Durchführung und regelmäßige Überprüfung der Maßnahmen. Der Handelsverband Deutschland (HDE) begrüßt die EU-Pläne. Der stellvertretende HDE-Hauptgeschäftsführer Stephan Tromp sieht darin einen wichtigen Schritt, um fairen Wettbewerb im Handel mit Drittstaatenplattformen sicherzustellen. Er warnt jedoch vor zusätzlichen bürokratischen Hürden für europäische Händler.