Israel im Spannungsfeld: USA garantieren Unterstützung

Israels Verteidigungsminister Joav Galant hat kurz vor seiner Abreise in die USA erneut betont, dass Israel für jegliche Einsätze in verschiedenen Regionen, darunter der Gazastreifen und der Libanon, vorbereitet sei. Die Befürchtung einer möglichen Eskalation zu einem regionalen Konflikt wächst. Auch die USA könnten als Israels wichtigster Verbündeter involviert werden. Im Zuge der wachsenden Spannungen besucht Außenministerin Annalena Baerbock diese Woche sowohl Israel als auch den Libanon, um Gespräche zu führen. Der Besuch Galants in den USA erfolgt auf Einladung seines Amtskollegen Lloyd Austin, zudem sind Treffen mit US-Außenminister Antony Blinken geplant. Galant unterstrich die Bedeutung der bilateralen Beziehungen zu den USA, welche aktuell von entscheidender Bedeutung seien. CNN berichtete, hochrangige US-Vertreter hätten Israel im Falle eines Krieges mit der Hisbollah volle Rückendeckung zugesichert. Seit mehreren Monaten gibt es anhaltende Auseinandersetzungen zwischen Israel und der Hisbollah, deren Intensität zuletzt spürbar zugenommen hat. Israels Premierminister Benjamin Netanjahu nutzte die Kabinettssitzung am Sonntag, um Vorwürfe gegen die US-Regierung zu wiederholen. Dabei kritisierte er den Rückgang der Waffenlieferungen aus den USA in den letzten Monaten. Dies hatte erneut zu Spannungen mit der Regierung von US-Präsident Joe Biden geführt. Gleichzeitig protestierten vergangenes Wochenende zehntausende Israelis landesweit gegen die Regierung Netanjahu. In Tel Aviv versammelten sich rund 150.000 Menschen und forderten ein Ende der Amtszeit Netanjahus sowie die Freilassung der im Gazastreifen verschleppten Geiseln. Der ehemalige Leiter des Inlandsgeheimdienstes Schin Bet, Juval Diskin, übte ebenfalls scharfe Kritik an Netanjahu und bezeichnete ihn als "den schlimmsten und am meisten gescheiterten Ministerpräsidenten in der Geschichte des Staates Israel". Zuletzt kam es bei den Protesten auch zu Gewalt; mehrere Demonstranten wurden festgenommen. Die Polizei, angeführt vom rechtsextremen Minister Itamar Ben-Gvir, setzte berittene Beamte ein, um die Menge auseinanderzutreiben. Der oppositionelle Politiker Jair Golan kritisierte die Polizeigewalt scharf und warnte davor, dass die Polizei ein Werkzeug der Regierung werden könnte. Die USA, Katar und Ägypten versuchen weiterhin, zwischen Israel und der Hamas zu vermitteln und eine Waffenruhe zu erreichen. Allerdings gibt es bisher keine Fortschritte. Indes berichtete die Hamas, dass bei zwei israelischen Luftangriffen im Gazastreifen am vergangenen Samstag mindestens 42 Menschen ums Leben kamen. Parallel dazu zogen die USA den Flugzeugträger "Dwight D. Eisenhower" aus dem Roten Meer ab. Dies geschieht im Rahmen der multinationalen Sicherheitsinitiative "Operation Prosperity Guardian". Der Flugzeugträger "Theodore Roosevelt" soll in der kommenden Woche zur Sicherung der Schifffahrtsrouten in der Region eintreffen, da die Huthi-Miliz aus dem Jemen in den vergangenen Monaten zivile Frachtschiffe angegriffen hat.