Japan vor turbulenten Neuwahlen: Der LDP droht ein empfindlicher Stimmenverlust
Eulerpool Research Systems •15. Okt. 2024
Takeaways NEW
- Japan steht vor herausfordernden Neuwahlen mit möglichen Verlusten für die LDP.
- Die Opposition ist unkoordiniert, was der LDP trotz Schwächen zugutekommen könnte.
Japan startet in eine intensive Wahlkampfperiode, die das politische Schicksal der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) erheblich beeinflussen könnte. Unter Führung von Premierminister Shigeru Ishiba, einem eigenwilligen 67-jährigen Veteranen der LDP, geht das Land in eine vorgezogene Parlamentswahl, die am 27. Oktober stattfinden soll. Hintergrund sind vor allem ein Spenden-Skandal, die steigenden Lebenshaltungskosten und die ausbleibende Verbesserung der wirtschaftlichen Situation der Haushalte.
Die Opposition, angeführt von der ebenfalls zerstrittenen Konstitutionell-Demokratischen Partei Japans unter Yoshihiko Noda, bietet kein einheitliches Bild und hat es bisher versäumt, ein überzeugendes wirtschaftspolitisches Programm zu präsentieren. Trotz dieser Schwächen der Opposition könnte die LDP unter Ishiba einen signifikanten Verlust an Sitzen erleiden, was seine Fähigkeit, die wirtschaftlichen und demografischen Herausforderungen des Landes zu meistern, schwächen könnte.
Japan steht vor der schwierigen Aufgabe, seine Wirtschaft nach Jahrzehnten der Deflation und einer extrem lockeren Geldpolitik zu stabilisieren. Gleichzeitig muss die schrumpfende Erwerbsbevölkerung eine wachsende Zahl an Rentnern unterstützen. Ishibas Erfolg wird vermutlich daran gemessen werden, wie viele Sitze seine Partei verliert, insbesondere im Lichte des aktuellen Skandals.
Finanzmärkte reagierten bereits nervös auf die politische Situation: Nach Ishibas Ernennung sanken die Kurse an der Tokioter Börse stark, während der Yen stark schwankte. Diese Unsicherheit wird durch den sogenannten "Misery Index" verstärkt, der in Folge steigender Preise und stagnierender Löhne auf fast sechs Prozent angewachsen ist. Die Opposition hat zwar viele Gründe, der LDP einen Dämpfer zu verpassen, doch die knappe Vorbereitungszeit und mangelnde Koordination könnten letztlich den Ausschlag für die Regierungspartei geben.
Ein weiteres Hindernis stellt die Zerfaserung der Opposition dar, die es Ishiba ermöglichen könnte, an der Macht zu bleiben. Trotz seiner persönlichen Popularität fehlt es Ishiba jedoch an dem erforderlichen Charisma, um als "Retter" der LDP zu gelten. Der steigende Unwille der Wähler, sich zwischen zwei 67-jährigen politischen Kellerkindern zu entscheiden, könnte ebenfalls dazu führen, dass viele Wähler den Urnengang meiden.
Experten sind sich einig, dass die kommende Wahl für die LDP von erheblicher Bedeutung ist. Ein signifikanter Verlust von Sitzen würde nicht nur die Regierungsfähigkeit der Partei gefährden, sondern auch das Machtgefüge im Parlament nachhaltig verändern.
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