Spanischer Rechtsstreit gegen Meta: Medienunternehmen fordern faire Wettbewerbsbedingungen

Meta Platforms, das Unternehmen hinter Facebook, sieht sich einer bedeutenden rechtlichen Herausforderung in Spanien gegenüber. Eine Klage im Wert von 551 Millionen Euro, initiiert von über 80 Medienunternehmen, bringt den Vorwurf des unlauteren Wettbewerbs im Bereich Werbung gegen Meta vor. Der Prozessbeginn ist für Oktober 2025 angesetzt, wie das Handelsgericht in Madrid nun mitteilte. Die Anhörungen werden am 1. und 2. Oktober stattfinden. Die Klage wurde von der spanischen Medienvereinigung AMI eingereicht, die 87 Medienfirmen repräsentiert. Der Vorwurf richtet sich gegen Metas angeblichen Verstoß gegen EU-Datenschutzrichtlinien im Zeitraum von 2018 bis 2023. Die Zeitungen argumentieren, dass Metas umfangreiche und systematische Nutzung der persönlichen Daten von Nutzern auf Plattformen wie Facebook, Instagram und Whatsapp dem Unternehmen einen unlauteren Vorteil bei der Gestaltung personalisierter Werbung verschaffe. Ein Sprecher von Meta war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Zu den Klägern gehören unter anderem die börsennotierten Zeitungsverlage Prisa, der Eigentümer der Zeitung El Pais, und Vocento, der Eigentümer der ABC-Zeitung. Zusätzlich zu dieser Klage hatten die spanischen TV- und Rundfunkverbände UTECA und AERC im letzten Monat eine gesonderte Klage in Höhe von 160 Millionen Euro gegen Meta eingereicht. Diese rechtlichen Schritte sind Teil eines breiteren Versuchs traditioneller Medienunternehmen, sich gegen Technologiekonzerne zur Wehr zu setzen, sowohl vor Gericht als auch durch legislative Maßnahmen. Sie argumentieren, dass solche Unternehmen faire Gebühren für die Nutzung und Verbreitung ihrer Inhalte zahlen sollten. In Ländern wie Kanada und Australien haben ähnliche Versuche zu unerwarteten Konsequenzen geführt, da Meta dort Nutzer daran hindert, Nachrichtenartikel erneut zu posten. In anderen Märkten zieht sich Meta zunehmend aus der Förderung von Nachrichten- und politischen Inhalten zurück und erklärt, dass Nachrichtenlinks inzwischen nur noch einen Bruchteil der Feeds der Nutzer ausmachen.