Wirtschaftsministerkonferenz: Kein pauschales Verbot für PFAS-Chemikalien

Die jüngste Wirtschaftsministerkonferenz hat eine bedeutende Entscheidung hinsichtlich der kontroversen PFAS-Chemikalien getroffen. Unter der Leitung von Nicole Hoffmeister-Kraut, der Wirtschaftsministerin von Baden-Württemberg, sprachen sich die Teilnehmer gegen ein generelles Verbot der sogenannten Ewigkeitschemikalien aus. Hoffmeister-Kraut betonte, dass ein solches Verbot potenziell massive Auswirkungen auf die europäische Produktion nach sich ziehen könnte und man durch ein Verbot in der Tat ein breites Deindustrialisierungsprogramm riskieren würde. PFAS, von denen mehr als 10.000 Varianten existieren, haben sich aufgrund ihrer beständigen Eigenschaften in zahlreichen Alltagsgegenständen etabliert, darunter Anoraks, Pfannen und Kosmetikprodukte. Claus Ruhe Madsen, Wirtschaftsminister von Schleswig-Holstein, äußerte seine Bedenken hinsichtlich der EU-Chemikalienregulierung und hob die Gefahren eines Verbots hervor. Er warnte vor einem Innovationsstau und betonte, dass nur ein Bruchteil der Substanzen wirklich gefährlich sei. Parallel dazu diskutierte die Konferenz auch Strategien zur Stärkung der Verteidigungsindustrie. Hamburgs Wirtschaftsministerin Melanie Leonhard plädierte für optimierte Auftragsvergabeprozesse und Investitionen in wichtige Infrastrukturen, wie etwa die Häfen, um deren Rolle als kritische Logistikknotenpunkte zu festigen.