Debatte um Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland

Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov zeigt, dass die Mehrheit der Deutschen die Wiedereinführung der Wehrpflicht unterstützt. Insgesamt sprechen sich 54 Prozent der Befragten für eine Verpflichtung zum Wehrdienst bei der Bundeswehr aus. Bemerkenswert ist, dass 36 Prozent sogar beide Geschlechter in die Pflicht nehmen möchten, während 18 Prozent die Wehrpflicht nur für Männer favorisieren. Lediglich 40 Prozent befürworten, dass der Wehrdienst weiterhin auf freiwilliger Basis bleibt, während 6 Prozent keine Stellungnahme abgaben. Die Wehrpflicht in Deutschland wurde 2011 durch eine Entscheidung der damaligen Bundesregierung von Union und FDP ausgesetzt. Diese Entscheidung basierte auf der Einschätzung, dass die sicherheits- und verteidigungspolitische Lage einen Eingriff in die Grundrechte nicht mehr rechtfertigte. In der aktuellen Diskussion, die durch die verstärkte Bedrohungslage seitens Russlands angetrieben wird, wird nun über eine erhebliche Vergrößerung der Bundeswehr und die Wiederkehr der Wehrpflicht diskutiert. Eine Erweiterung dieser Pflicht auf Frauen würde jedoch eine Grundgesetzänderung erfordern, die einer Zweidrittelmehrheit sowie der Zustimmung von Grünen und Linken bedarf – wobei letztere strikt gegen die Wehrpflicht sind. Interessanterweise zeigt die Umfrage, dass bei den Wählern der im Bundestag vertretenen Parteien, abgesehen von den Linken, die Unterstützung für die Wehrpflicht dominiert. Während 69 Prozent der Linken-Wähler den freiwilligen Wehrdienst beibehalten möchten, befürworten 68 Prozent der Wählerschaft von CDU und CSU, 64 Prozent der SPD-Anhänger, 55 Prozent der AfD-Wähler und 51 Prozent der Grünen-Wähler die Wehrpflicht. Zudem korreliert die Zustimmung stark mit dem Alter der Befragten: In der Altersgruppe der 18- bis 29-Jährigen sind nur 35 Prozent dafür, hingegen stimmt die Generation 70+ mit 66 Prozent mehrheitlich für eine Verpflichtung. Im Koalitionsvertrag hatten Union und SPD ursprünglich auf einen freiwilligen Wehrdienst gesetzt. Allerdings hat Verteidigungsminister Boris Pistorius die Notwendigkeit betont, die Bundeswehr um 50.000 bis 60.000 Soldaten aufzustocken. Die Union fordert nun eine schnelle Entscheidung hinsichtlich der Zielerreichung dieser Truppenstärke durch einen freiwilligen Ansatz.