Diplomatische Mission: China setzt auf den Globalen Süden für Ukraine-Friedensplan

In einer erneuten diplomatischen Offensive hat Chinas Sondergesandter für eurasische Angelegenheiten, Li Hui, seine Bemühungen intensiviert, Unterstützung für einen von China unterstützten Friedensplan zur Beilegung des Ukraine-Konflikts zu gewinnen. Nach Besuchen in Europa und dem Nahen Osten führte Li vergangene Woche Gespräche in Brasilien und Südafrika. Als nächstes wird er Indonesien ansteuern. Diese Reise ist bereits seine vierte Mission zur Förderung des Friedens in der Ukraine seit Mai letzten Jahres. China positioniert sich in dem seit über drei Jahren andauernden Konflikt als neutraler Vermittler und Friedensstifter. Im Mai präsentierten China und Brasilien in Peking eine Sechs-Punkte-Konsenserklärung, die Verhandlungen und einen möglichen Waffenstillstand anstrebt. Zu den Initiatoren dieser Erklärung zählen Chinas Außenminister Wang Yi und Celsos Amorim, Berater des brasilianischen Präsidenten. Li betonte in Südafrika die positiven Rückmeldungen aus über 110 Ländern zu diesem Konsens und sprach sich für eine verstärkte Kommunikation und Koordination mit Südafrika aus, um die internationale Einigung zu fördern. Südafrika unterstützt die Friedensbemühungen Chinas und strebt eine gemeinsame Förderung des Vorschlags im multilateralen Rahmen an. Zeitgleich mit Li war auch Liu Jianchao, Leiter der internationalen Abteilung der Kommunistischen Partei Chinas, in Südafrika und traf sich mit Präsident Cyril Ramaphosa. Beide betonten den Ausbau der bilateralen Beziehungen und der parteipolitischen Kommunikation. China und Südafrika haben bislang keinesfalls Russland für die Invasion in der Ukraine verurteilt und halten die Kommunikation mit Moskau aufrecht. Im vergangenen Jahr führte Südafrika eine afrikanische Friedensdelegation nach Kiew und beteiligte sich nicht an einer von der Ukraine unterstützten Friedenskonferenz in der Schweiz. Der chinesische Friedensplan, der auch von ukrainischem Präsidenten Wolodymyr Selenskyj kritisch betrachtet wird, fordert einen vollständigen Rückzug russischer Truppen aus besetzten Gebieten. Ein neuer Dialog erscheint jedoch möglich, da sowohl ukrainische als auch russische Vertreter in jüngster Zeit Bereitschaft signalisierten. Die diplomatischen Aktivitäten von Li und anderen chinesischen Vertretern verdeutlichen Chinas Bestreben, den Sechs-Punkte-Konsens in die Vereinten Nationen einzubringen und als Verhandlungsgrundlage anzuerkennen. Brasilien steht weiterhin als Partner an Chinas Seite, um den Friedensplan voranzutreiben.