Ein neuer Hoffnungsschimmer im Handelskonflikt zwischen China und den USA

China begrüßt ein neues Rahmenwerk zur Entschärfung der Handelskonflikte mit den USA und ruft beide Länder auf, sich an das Abkommen zu halten und den Dialog zur Stabilisierung der Beziehungen aufrechtzuerhalten. Dies geschah nach zweitägigen intensiven Verhandlungen, wie Vizepremier He Lifeng in einer von der nationalen Rundfunkanstalt veröffentlichten Erklärung betont. Die beiden Staaten sollen nun die Rolle des wirtschaftlichen und handelspolitischen Konsultationsmechanismus wahrnehmen und die in einem Telefonat der Staatsoberhäupter getroffenen Vereinbarungen umsetzen. Die Erklärung hob die Wichtigkeit hervor, das Erreichte zu bewahren, ging jedoch nicht auf konkrete Punkte des Rahmens ein. Die Vereinbarung folgte auf wichtige Gespräche in London, die am Dienstagabend abgeschlossen wurden. Beide Seiten betonten, ein Rahmenwerk für die Umsetzung des Genfer Abkommens entwickelt zu haben, das den Fluss sensibler Güter wiederbeleben soll. Trotz einer zuvor erreichten Übereinkunft, die drastische Zölle aussetzte, erhoben beide Wirtschaftsmächte im Nachgang Vorwürfe von Vertragsbrüchen. US-Beamte bemängelten Chinas Verzögerungen bei Exporten seltener Erdmagnete, während Peking gegen neue US-Einschränkungen bei Software für Chipdesign, Triebwerksteile und Studentenvisa protestierte. Die jüngste Erklärung ist ein Schritt zur Deeskalation eines Zollstreits, der zu einem Rückgang des bilateralen Handels führte. Themen wie Exportbeschränkungen und seltene Erdmagnete - wesentliche Streitpunkte der Verhandlungen - blieben unberührt. Der Vorschlag wird nun von beiden Delegationen ihren jeweiligen Staatsoberhäuptern vorgelegt, erklärte Chinas Handelsgesandter Li Chenggang nach den Gesprächen.