EU-Handelskammer sieht Fortschritte bei Chinas Exportkontrollen – Spannungen bleiben

Im anhaltenden Streit um Chinas Exportkontrollen auf essenzielle seltene Erden und Magnete zeigt sich laut der EU-Handelskammer in Peking eine leichte Entspannung. Berichten zufolge hat die Anzahl der Ausfuhrgenehmigungen für europäische Unternehmen zugenommen, da China den dringendsten Anträgen Priorität eingeräumt hat, um eine größere wirtschaftliche Krise zu vermeiden. Im Verlauf des Handelskonflikts mit den USA hatte China Anfang April Exportbeschränkungen für sieben wichtige Metalle erlassen. Dieser Schritt zwang ausländische Unternehmen, einen aufwendigen Antragsprozess zu durchlaufen, um den Export der kritischen Rohstoffe zu sichern. Der EU-Handelskammer-Präsident Jens Eskelund räumt jedoch ein, dass weiterhin Schwierigkeiten im Genehmigungsverfahren bestehen, insbesondere hinsichtlich des Zeitaufwands und der mangelnden Transparenz. Diese Hürden beeinträchtigen die Produktionslinien nicht nur in Europa, sondern weltweit, da seltene Erden unabdingbar für die Herstellung von Motoren und Sensoren sind. Ein Produktionsstopp wäre im Ernstfall nicht ausgeschlossen. China ist der dominierende Akteur in der Verarbeitung dieser Rohstoffe und rechtfertigt die Kontrollen mit deren zivilen oder militärischen Doppelnutzung. Gemäß der Sprecherin des Handelsministeriums, He Yongqian, entsprechen solche Exportkontrollen internationalen Standards. Während die Spannungen anhalten, zeigt sich vor allem US-Präsident Donald Trump unzufrieden mit Chinas Rohstoffpolitik. Trotz eines kürzlichen Gesprächs mit Chinas Präsident Xi Jinping, das von Fortschritten sprach, fanden keine konkreten Details zu seltenen Erden Erwähnung in der chinesischen Mitteilung. Auch das Außenministerium in Peking äußerte sich nicht zu Trumps Aussagen und blieb bei seiner bisherigen Position.