EU plant schärfere Sanktionen gegen russische Schattenflotte

Die Europäische Union bereitet angesichts des fortwährenden russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ein weiteres, inzwischen 15. Sanktionspaket vor. Laut Informationen der Deutschen Presse-Agentur haben Vertreter der 27 Mitgliedstaaten der EU erstmals über neue Vorschläge der Europäischen Kommission diskutiert. Diese zielen auf ein schärferes Vorgehen gegen die sogenannte russische Schattenflotte ab, die für den Transport von Öl und Ölprodukten verantwortlich ist. Darüber hinaus sollen auch Unternehmen aus China im Fokus stehen, die an der Herstellung von Kampfdrohnen beteiligt sind, die im Konflikt eingesetzt werden. Russland wird schon lange beschuldigt, den westlichen Preisdeckel für seine Ölexporte zu umgehen, indem es auf Schiffe setzt, die nicht von westlichen Reedereien betrieben oder versichert werden. Experten warnen vor erheblichen Risiken für die Schifffahrt und die Umwelt, da viele der Schiffe alt und technisch mangelhaft sind und teilweise ohne automatisches Identifizierungssystem operieren. Besonders Länder an der Ostsee, wie Schweden, fordern seit Monaten ein strengeres Vorgehen gegen die beteiligten Schiffseigentümer, Betreiber und Versicherer. Großbritannien hat bereits Anfang der Woche reagiert und 30 Schiffe der russischen Schattenflotte sanktioniert. Innerhalb der EU könnten laut Plänen der Kommission bis zu 50 Schiffe auf die Sanktionsliste gesetzt werden, was ihnen unter anderem die Zufahrt zu Häfen in der EU untersagen würde. Bereits im Juni hatte die EU mehr als zwei Dutzend solcher Schiffe gelistet. Das letzte EU-Sanktionspaket wurde im Juni verabschiedet und beinhaltete Maßnahmen gegen den Handel mit Flüssigerdgas sowie gegen Unternehmen, die an der Umgehung von Sanktionen beteiligt sind. Ein weiteres Paket wird derzeit für den kommenden Februar zum dritten Jahrestag des Ukraine-Konflikts geplant, während die jetzt diskutierten Sanktionen bis Jahresende beschlossen werden sollen.