EU und USA im Zollstreit: Von der Leyen will Einigung noch abwenden

Im anhaltenden Handelsstreit mit den USA hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vermeldet, dass die Gespräche mit Washington auf Hochtouren laufen. Bei einer Pressekonferenz im Anschluss an den jüngsten EU-China-Gipfel in Peking betonte die deutsche Politikerin die Intensität der derzeitigen technischen und politischen Konsultationen. Die EU strebt weiterhin nach einer verhandelten Lösung, doch werde man bei ausbleibendem Erfolg alle verfügbaren Instrumente in Betracht ziehen. Von der Leyen deutet an, dass die Europäische Union für den Fall eines Fehlschlags der Verhandlungen bereits Gegenmaßnahmen in der Hinterhand hält. So könnte ein erster Schritt ab dem 7. August neue Zölle auf US-Importe in Kraft setzen. Diese Importe hatten zuletzt einen jährlichen Wert von über 90 Milliarden Euro. Die EU zielt darauf ab, die USA davon abzuhalten, ab dem 1. August Einfuhren aus der EU mit einem Zoll von 30 Prozent zu belegen. Dieses Vorhaben hatte US-Präsident Trump angedroht, sollte die EU keine hinreichenden Zugeständnisse machen. Der Republikaner fordert insbesondere Maßnahmen zur Korrektur des US-amerikanischen Handelsdefizits mit der EU. Dazu könnten sowohl Zollsenkungen auf US-Exporte in die EU als auch Produktionsverlagerungen in die USA gehören.