Europas Aufrüstung und der Einfluss der globalen Sicherheitslage

Der russische Einmarsch in die Ukraine und die Unsicherheit über die außenpolitischen Ambitionen der USA unter Ex-Präsident Donald Trump haben zu einer signifikanten Zunahme der Rüstungsimporte in Europa geführt. Laut einem Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri stiegen die europäischen Rüstungsimporte schwerer Waffen wie Kampfjets, Panzer und U-Boote zwischen zwei Fünfjahreszeiträumen um beeindruckende 155 Prozent, während das weltweite Volumen von Waffenexporten leicht um 0,6 Prozent zurückging. Dieser Trend spiegelt die Reaktionen der europäischen Staaten auf die Bedrohungen von Russland wider, so der Sipri-Programmdirektor Mathew George. Während das globale Volumen relativ stabil blieb, erlebten große Importeure wie Saudi-Arabien, Indien und China aufgrund verschiedener Faktoren einen Rückgang ihrer Rüstungsimporte – trotz der in ihren Regionen wahrgenommenen Bedrohungen. Die aktuelle Bedeutung des Ukraine-Krieges wird besonders in den gestiegenen Waffeneinfuhren der Ukraine sichtbar. Diese hat sich zum weltweit größten Waffenimporteur entwickelt und ihre Importe nahezu verhundertfacht. Zugleich zeigt sich ein drastischer Rückgang russischer Waffenausfuhren um 64 Prozent, bedingt durch den eigenen Bedarf im Krieg und internationale Handelssanktionen. Trumps Amtszeit führte zu einem Anstieg der europäischen Rüstungsausgaben. In der jüngeren Vergangenheit verschlechterten sich die transatlantischen Beziehungen weiter, wobei Europa nach wie vor stark von US-Waffenlieferungen abhängig bleibt. Pläne zur Stärkung der europäischen Rüstungsindustrie deuten jedoch auf Bestrebungen hin, dieser Abhängigkeit zu begegnen. Die USA festigen ihre Führungsposition auf dem globalen Rüstungsmarkt und steigerten ihre Exporte deutlich. Deutschland hingegen verzeichnete einen leichten Rückgang seines Exportvolumens. Abrüstungsexperten wie Alexander Lurz betonen die Notwendigkeit eines strikteren deutschen Exportkontrollgesetzes, um den Export deutscher Waffen in Krisenregionen einzuschränken.