Geforderte Soforthilfen für Krankenhäuser: Braucht die Gesundheitsversorgung eine Frischzellenkur?

Katharina Schenk, Chefin der Thüringer Gesundheitsministerkonferenz, drängt auf Klarheit in Sachen Soforthilfen für Krankenhäuser, wie im Koalitionsvertrag von CDU und SPD versprochen. „Es muss doch klar sein, wann und wie die finanziellen Mittel fließen werden“, betonte die SPD-Politikerin gegenüber der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Dieser Schritt soll die inflationsbedingten Betriebskostensteigerungen der Jahre 2022 und 2023 abdecken, die bereits in den Koalitionsverhandlungen gemeinsam beschlossen wurden. Schenk hob hervor, dass die Bundesgesundheitsministerin Nina Warken von der CDU die Dringlichkeit der Lage sehr wohl erkenne, jedoch noch keine Details bekannt gegeben habe. Für die Kliniken stellt die sofortige finanzielle Unterstützung eine „absolut entscheidende Größe“ dar, da die inflationsbedingten Mehrausgaben, die viele Krankenhäuser während und nach den Corona-Jahren belasteten, zu erheblichen finanziellen Problemen führten. Des Weiteren warnte Schenk davor, dass die Krankenhäuser, sollte das Versprechen der Mittel wackelig wirken, gezwungen sein könnten, Personal abzubauen – ein riskantes Szenario, besonders in Ostdeutschland mit seinem Fachkräftemangel. Gleichzeitig sei es essenziell, bis zur geplanten Krankenhausreform im Januar 2027 sicherzustellen, dass Kliniken nicht unkontrolliert in die Insolvenz rutschen. Gerald Gaß, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Krankenhausgesellschaft, unterstützte Schenks Forderungen und ergänzte, dass bisher kein Inflationsausgleich für die durch den russischen Angriff auf die Ukraine hervorgerufenen Preissteigerungen erfolgt sei. Er plädiert zudem für eine tiefgreifende Deregulierung als wirkungsvollste Maßnahme zur Verbesserung der Versorgung und zur Senkung von Kosten. Ein Entbürokratisierungsprogramm könnte demnach kostenlose Konjunkturimpulse geben, so Gaß. Anlässlich der in Weimar beginnenden Gesundheitsministerkonferenz der Länder, über die Thüringen in diesem Jahr den Vorsitz führt, wird auch Bundesministerin Nina Warken erwartet. Die Diskussion über dringend benötigte Soforthilfen für die Krankenhäuser könnte das Treffen dominieren.