NATO unter Korruptionsverdacht: Ermittlungen und Festnahmen bei der NSPA

Die NATO sieht sich schweren Korruptionsvorwürfen ausgesetzt, die die Vergabe von Rüstungsaufträgen betreffen. Laut Mitteilungen der belgischen Staatsanwaltschaft und weiteren internationalen Strafverfolgungsbehörden werden Ermittlungen gegen Mitarbeitende der NATO-Beschaffungsagentur NSPA in Luxemburg geführt. Der Verdacht: Vertrauliche Informationen sollen an Rüstungsunternehmen weitergeleitet und illegale Gelder durch Beratungsfirmen gewaschen worden sein. Der Fokus richtet sich insbesondere auf Verträge im Bereich Drohnen und Munition. Die belgische Staatsanwaltschaft hat bereits zwei Verdächtige festgenommen und in Westflandern Durchsuchungen durchgeführt. Einer der Festgenommenen wurde unter Haftbefehl gestellt. Auch in anderen Ländern, darunter Luxemburg, Spanien und den Niederlanden, laufen entsprechende Ermittlungen, die durch die EU-Agentur Eurojust koordiniert werden. NATO-Generalsekretär Mark Rutte stellte am Rande eines Außenministertreffens in der Türkei klar, dass die Allianz keine rechtsstaatlichen Verletzungen toleriere und eng an der Aufklärung der Vorwürfe arbeite. Er ergänzte, dass die Festnahmen auf einer internen Untersuchung der NSPA basierten. Obwohl über den Umfang der möglichen Bestechungszahlungen keine Details bekannt sind, wirft der Fall ein Licht auf die potenziell ergiebigen Geschäfte der Agentur. Die NSPA tätigt regelmäßig milliardenschwere Waffensystem- und Munitionskäufe, darunter kürzlich ein Vertrag über 1,1 Milliarden Euro für Artilleriemunition, von dem auch Deutschland profitieren soll. Ein weiterer bedeutender Deal war der Erwerb von Patriot-Raketen im Wert von 4,9 Milliarden Euro.