Trump gewährt Tiktok erneut Aufschub in den USA

Die US-amerikanische Kurzvideo-App Tiktok erhält von Präsident Donald Trump eine weitere Verlängerung, um bis zu 90 Tage länger im Land aktiv bleiben zu können. Ursprünglich hätte das chinesische Mutterunternehmen Bytedance Tiktok bis zum 19. Januar veräußern oder den Betrieb in den USA einstellen müssen. Dies ist bereits die dritte Frist, die Trump gewährt, nachdem frühere Aufschübe ohne die erwartete Lösung verstrichen sind. Trump hatte Anfang Januar, unmittelbar nach seiner Amtseinführung, eine zusätzliche Frist von 75 Tagen eingeräumt. Die rechtliche Grundlage für diese Fristvergabe bleibt jedoch umstritten, da das vorliegende Gesetz nur einen maximalen Aufschub von 90 Tagen für erfolgreiche Verkaufsverhandlungen vorgesehen hatte. Doch nennenswerte Fortschritte in den Gesprächen sind bisher nicht bekannt. Besorgnisse bestehen bei US-amerikanischen Experten und Politikern, die ein Ausspionieren oder Manipulieren der öffentlichen Meinung durch Tiktok seitens der chinesischen Regierung befürchten, was von den Unternehmen vehement zurückgewiesen wird. Zudem bot Trump im Rahmen von Verhandlungen an, die jüngst eingeführten niedrigeren Zusatzzölle für China als Anreiz zu senken, um die chinesische Zustimmung zum Verkauf von Tiktok zu erlangen. Zugleich erkannte er die Möglichkeit an, dass Peking ein Mitspracherecht bei diesem Verkauf haben könnte. Ein wesentlicher Streitpunkt dabei bleibt der Tiktok-Algorithmus, der für die Auswahl der an Nutzer ausgelieferten Inhalte verantwortlich ist. Kritiker befürchten, dass dieser Algorithmen von China zur Meinungsbeeinflussung genutzt werden könnte, während Tiktok und Bytedance dies kategorisch dementieren. Während Trump in seiner vorigen Amtszeit versuchte, den Verkauf mit einer Verbotsdrohung zu erzwingen, fanden seine Pläne rechtliche Schranken durch US-amerikanische Gerichte. Das unter Präsident Joe Biden erlassene Gesetz bringt den Ausschluss von Tiktok in die Debatte, außerhalb rechtlicher Scharmützel könnte jedoch die App unter Trumps Schirmherrschaft erhalten bleiben. Zugleich hält China an der Regelung fest, für Software-Verkäufe ins Ausland die Zustimmung der Regierung einzuholen.