Brüsseler Klärungsbedarf: Temu unter EU-Digitalrecht-Lupe

Die EU-Kommission hat den aufstrebenden chinesischen Online-Marktplatz Temu ins Visier genommen. Eine vorläufige Analyse brachte ans Licht, dass der Marktplatz gegenwärtige Herausforderungen in puncto Digitalrecht nicht optimal adressiert. Besonders besorgniserregend ist das Risiko, dem europäische Verbraucher durch den Kauf potenziell unzulässiger Produkte – darunter Babyspielzeuge und Elektronikartikel – ausgesetzt sind. Unter Berufung auf das Gesetz über digitale Dienste (DSA) müsste Temu zur Vermeidung der Verbreitung illegaler Produkte rigoroser vorgehen. Kommissionsvizepräsidentin Henna Virkkunen betont die Nichtverhandelbarkeit der Internetsicherheit in der EU. Während Temu nun die Chance hat, auf die Vorfälle zu reagieren, droht ein höchst empfindliches Bußgeld, sollten die Vorwürfe weiterhin bestehen bleiben. Derzeit laufen weitere Ermittlungen, die nicht nur potenzielle Missachtungen des Digitalrechts betreffen, sondern auch die verführerischen, nutzerbindenden Designaspekte der Plattform beleuchten. Die Untersuchungen seit Oktober zielen darauf ab, wiederholt auffallend unseriöse Händler zu identifizieren, die trotz Sperrungen zurückkehren. Trotz der Unstimmigkeiten hat Temu eine beachtliche Nutzerschaft in Europa gewonnen und zählt in Deutschland zu den führenden Online-Anbietern. Mit mehr als 45 Millionen aktiven monatlichen Nutzern im EU-Raum qualifiziert sich die Plattform als 'Sehr große Online-Plattform' (VLOP). Parallel dazu untersucht das Netzwerk für die Zusammenarbeit im Verbraucherschutz (CPC-Netz) weitere Regelverstöße, einschließlich manipulativer Rabatte und irreführender Verbraucherinformationen. Die Kontroverse um Temu entfaltet sich vor dem Hintergrund angespannter Handelsbeziehungen zwischen der EU und China. Während beim jüngsten EU-China-Gipfel Verständigung gesucht wurde, bleibt der Fortschritt in Handelsfragen überschaubar. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen blieb daher bei der Forderung, die wirtschaftlichen Beziehungen in ein ausgeglicheneres Fahrwasser zu lenken.