EU-Kommission eröffnet Verfahren gegen Online-Plattform - Dark Patterns und Regelverstöße im Fokus

Die Europäische Kommission hat ein Verfahren gegen die Online-Plattform X (ehemals Twitter) eingeleitet. Dabei sollen mögliche Verstöße gegen EU-Regeln zum Risikomanagement, zur Moderation von Inhalten, zur Werbetransparenz und zum Datenzugriff für Forscher geprüft werden. Dies gab die Behörde in Brüssel bekannt. Besonders im Fokus steht dabei der Einsatz sogenannter Dark Patterns. Hierbei handelt es sich um Praktiken, die darauf abzielen, die Fähigkeit der Nutzer, autonome und informierte Entscheidungen zu treffen, zu beeinflussen oder zu verzerrren. Es soll untersucht werden, inwiefern X diese Methoden auf seiner Plattform einsetzt. X steht bereits seit geraumer Zeit in der Kritik, nicht entschieden genug gegen Falschinformationen und Hassrede vorzugehen. Im Zusammenhang mit dem Gaza-Konflikt hatte die EU-Kommission bereits eine offizielle Anfrage an das soziale Netzwerk gestellt, nachdem zahlreiche illegale und irreführende Beiträge gemeldet worden waren. Das neue EU-Gesetz über digitale Dienste (DSA) verpflichtet Online-Plattformen dazu, streng gegen illegale Inhalte wie Hassrede und Hetze im Netz vorzugehen. Laut Angaben der EU-Kommission handelt es sich um das erste Verfahren gegen eine Online-Plattform aufgrund des neuen Gesetzes. Eine hohe Geldbuße könnte das Ende des Verfahrens darstellen. Die Untersuchung wird sich auf die Einhaltung der Vorschriften zum Verbreiten illegaler Inhalte in der EU konzentrieren. Zudem stehen die Maßnahmen gegen Informationsmanipulation sowie die Transparenz auf der Plattform im Fokus. Insbesondere der blaue Haken, der mit Abonnements verknüpfte Accounts kennzeichnet, soll kritisch überprüft werden.