Europäische Diplomatie am Scheideweg: Verhandlungen mit Iran in Genf

In der malerischen Kulisse Genfs treffen derzeit wichtige Entscheidungsträger aufeinander, um eine der drängendsten internationalen Angelegenheiten zu verhandeln: das iranische Atomprogramm. Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich mit seinen Amtskollegen Jean-Noël Barrot aus Frankreich und David Lammy aus Großbritannien versammelt, um sich auf das zentrale Treffen mit dem iranischen Außenminister Abbas Araghtschi vorzubereiten. In die Verhandlungen sind auch die Überlegungen der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas eingeflossen. Die europäischen Vertreter trafen sich zunächst in der Residenz des deutschen Abrüstungsbotschafters, um ihre Strategie zu koordinieren. Das Treffen mit dem iranischen Delegierten ist für den späteren Nachmittag angesetzt. Ergänzend dazu plant Araghtschi, das Podium des UN-Menschenrechtsrats zu nutzen, um seine Position zu verdeutlichen. Wadephul brachte vor seiner Abreise aus Kiel die Bereitschaft der Europäer zum Dialog zum Ausdruck, machte aber unmissverständlich klar, dass dieser auf einem Verzicht Irans auf nukleare Anreicherungsprozesse beruhen müsse, die in Richtung atomarer Bewaffnung führen könnten. Auch das umstrittene Raketenprogramm Teherans müsse thematisiert werden. "Der Iran muss jetzt handeln", so Wadephul. Gleichzeitig sandte der deutsche Außenminister ein beruhigendes Signal an Israel. Deutschland werde stets die Sicherheit des israelischen Staates im Auge behalten, betonte er, da dies Teil der deutschen Staatsräson sei. Auf der anderen Seite zeigte sich Araghtschi unnachgiebig und lehnte jegliche Verhandlungen ab, solange es anhaltende militärische Aktionen Israels gebe. Ohne ein Ende dieser Angriffe seien diplomatische Gespräche keine Option, äußerte er gegenüber dem iranischen Nachrichtenportal SNN. Gideon Saar, der israelische Außenminister, erhob derweil schwere Vorwürfe gegen den Iran, indem er dessen Vorgehensweise als reine Verzögerungstaktik bezeichnete. Trotz aller Verhandlungsinitiativen habe der Iran keinerlei Absicht, sein gefährliches Nuklearprogramm aufzugeben – eine potenzielle Bedrohung für die globale Sicherheit und insbesondere für Israel.