Schwindende Macht: Japans Regierungskoalition in der Krise

Japans Ministerpräsident Shigeru Ishiba zeigt sich fest entschlossen, trotz schwerer politischer Rückschläge seine Regierungsarbeit fortzusetzen. Nach einer ernüchternden Wahlniederlage im Oberhaus, bei der die Koalition aus der Liberaldemokratischen Partei (LDP) und ihrem Partner Komeito wichtige Sitze verfehlte, räumt Ishiba zwar ein, das Wählervotum demütig annehmen zu müssen, bekräftigt jedoch das Verantwortungsbewusstsein seiner Partei. Bereits im Oktober hatte Ishibas Koalition die Mehrheit im bedeutenderen Unterhaus verloren, womit Japan nun von einer Minderheitsregierung geführt wird. Für die LDP bedeutete der Verlust der Mehrheit in beiden Parlamentskammern eine historische Zäsur, da sie seit ihrer Gründung im Jahr 1955 fast ununterbrochen regiert hatte. Die gegenwärtige politische Lage erfordert nun, dass Ishibas Regierung für jedes einzelne Vorhaben Allianzen schmieden muss, da derzeit keine andere Partei zu einer Kooperation bereit ist. Innerhalb der LDP könnte sich zudem der Druck auf Ishiba erhöhen, sein Amt niederzulegen. Hauptursache für die Wahlverluste sind die Unzufriedenheit der Wähler mit steigenden Lebenshaltungskosten und der umstrittenen Einwanderungspolitik, wovon besonders rechtspopulistische Parteien wie die Partei Sanseito profitierten. In dieser angespannten Situation befürchten politische Beobachter eine Phase erhöhter Instabilität in Japan. Professor Axel Klein von der Universität Duisburg-Essen, verweist auf die nun erheblich gesteigerten Chancen der Opposition bei zukünftigen Wahlen. Die öffentliche Meinung tendiere zunehmend dahin, dass die Opposition potentiell bereit sei, die Regierung zu übernehmen, was bei kommenden Wahlgängen zu einer verstärkten Unterstützung der Oppositionsparteien führen könnte.