Spannungen im Nahen Osten: Wadephul mahnt zur Deeskalation

Inmitten wachsender Spannungen im Nahen Osten hat Bundesaußenminister Johann Wadephul eindringlich vor den Risiken einer militärischen Eskalation gewarnt. Bei einem Treffen mit seinem jordanischen Amtskollegen Aiman al-Safadi in Berlin äußerte der CDU-Politiker seine Sorge darüber, dass sich der Fokus durch die aktuellen Militärschläge zu sehr auf eine rein militärische Lösung verengen könnte. Diese Entwicklung berge die Gefahr, dass weitere Staaten in den Konflikt hineingezogen werden, so Wadephul. Auf die Frage nach einem möglichen militärischen Eingreifen der USA an der Seite Israels zeigte sich Wadephul skeptisch. Seiner Einschätzung nach bleibt die Position der Vereinigten Staaten, sich nicht aktiv in den Konflikt einzumischen, weiterhin bestehen, eine Meinung, die auch von seinem US-Kollegen Marco Rubio geteilt wird. Im Falle eines iranischen Angriffs auf US-Einrichtungen sei jedoch mit einer militärischen Reaktion zu rechnen. Wadephul thematisierte zudem die hypothetischen Folgen einer Tötung des iranischen Führers Ajatollah Ali Chamenei. Hier betonte er die Erklärungen seines israelischen Kollegen Gideon Saar, dass israelische Angriffe darauf abzielten, Irans nukleare Ambitionen einzudämmen, ohne andere Ziele im Iran zu verfolgen. Gemeinsam mit ihrem französischen, britischen und EU-Amtskollegen verfolgen Wadephul und al-Safadi das Ziel einer Deeskalation und verurteilen den israelischen Angriff auf Iran als Völkerrechtsbruch. Wadephul stellte klar, dass Verhandlungen mit Iran möglich seien, wenn Teheran vertrauensbildende Maßnahmen ergreife und glaubhaft auf Atomwaffen verzichte.