Warnsignale auf den Autobahnen: Fehlende Finanzierung bedroht Infrastrukturprojekte

Der Gesamtbetriebsrat der Autobahn GmbH hat in einem eindringlichen Schreiben an Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) vor den massiven Auswirkungen einer unzureichenden Finanzierung der bundesweiten Infrastrukturprojekte gewarnt. Ohne eine verbindliche und langfristige Zusicherung von Finanzmitteln drohten nicht nur ein Investitionsstau mit gravierenden Folgen für die Verkehrssicherheit und die Mobilität, sondern auch schwerwiegende Imageverluste für alle Beteiligten. In einem nahezu alarmierenden Schritt hat die bundeseigene Autobahn GmbH einen Ausschreibungsstopp für das Jahr 2025 angekündigt, da sie vor Abschluss des Bundeshaushalts keine zusätzlichen Gelder zur Verfügung hat. Diese Entwicklung bereitet dem Gesamtbetriebsrat große Sorgen, wie es in dem Schreiben an Minister Schnieder heißt. Man fordert eine zügige Prüfung eines kurzfristigen Antrags auf überplanmäßige Mittel. Das Bundesfinanzministerium wiederum hat signalisiert, dass trotz der vorläufigen Haushaltsführung Gelder bereitgestellt werden könnten. Langfristige Bauprojekte seien nicht nur in technischer Hinsicht herausfordernd, sondern benötigten vor allem eine stabile und verlässliche Finanzierung, die allen Beteiligten Sicherheit biete. Die derzeitige Ungewissheit führe bei der Belegschaft zu Frustration, beeinträchtige die Motivation und gefährde langfristig das Weiterbestehen von Fachwissen und Arbeitsplätzen. In einem ebenfalls an die Autobahn GmbH gerichteten Schreiben hat die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (Deges) eine Finanzierungslücke von 670 Millionen Euro für das laufende Jahr thematisiert, die zu Baustopps führen könnte. In Zusammenarbeit mit Auftragnehmern will die Deges versuchen, Projektunterbrechungen zu erreichen, obgleich dies unvermeidliche Zeitverluste und Mehrkosten zur Folge haben wird.