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Bauern-Proteste: Bundestag debattiert über umstrittene Steuerkürzungen
Eulerpool Research Systems •17 ene 2024
Die umstrittenen Pläne der Bundesregierung für Kürzungen bei Bauern stehen heute im Mittelpunkt der Debatte im deutschen Bundestag. Der Fokus liegt dabei insbesondere auf der schrittweisen Abschaffung der Steuerbegünstigung beim Agrardiesel. Diese Maßnahme ist Teil des Haushaltsfinanzierungsgesetzes, über welches der Bundestag erstmals berät. Die Debatten werden durch eine Aktuelle Stunde angeregt, die auf Verlangen der AfD-Fraktion einberufen wurde, und sich unter anderem mit der Lage in der Landwirtschaft beschäftigt. Die geplante Streichung der Steuerentlastungen hat bereits zu massiven Protesten von Landwirten geführt. Am Montag haben Tausende von ihnen in Berlin demonstriert, um gegen diese Entscheidung zu protestieren. Ein weiteres Highlight der Bundestagssitzung wird die Vernehmung von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) sein. Die beiden Politiker werden im Plenum Rede und Antwort stehen und ihre Standpunkte zur aktuellen Situation erläutern. Die Debatte wird mit Spannung erwartet, da die Entscheidungen des Bundestags maßgeblichen Einfluss auf die Zukunft der Bauern haben werden. Die geplante Abschaffung der Steuerbegünstigung beim Agrardiesel könnte zu erheblichen finanziellen Belastungen für die Landwirte führen und ihre Wettbewerbsfähigkeit beeinträchtigen.
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