Bundeswirtschaftsministerium plant schärfere Kontrollen für Temu und Shein

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) plant eine verstärkte Überwachung der asiatischen Shoppingportale Temu und Shein. Ein Ministeriumssprecher bestätigte kürzlich die Ausarbeitung eines 'Aktionsplans E-Commerce'. Das Wirtschaftsmagazin 'Capital' hatte zuvor darüber berichtet. Eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums betonte gegenüber 'Capital', dass bestehende Rechtsvorschriften auch bei Händlern aus Drittstaaten konsequent durchgesetzt werden sollen. Dies betreffe Produktsicherheit, Umweltschutz, Verbraucherschutz sowie Zoll- und Steuerrecht. Derzeit wird eine Anpassung der bestehenden Vorschriften geprüft, jedoch sind Details zu dem Plan noch nicht bekannt. Shein und Temu begrüßten prinzipiell die Bemühungen um fairen Wettbewerb. Eine Sprecherin von Shein versicherte, dass man die deutschen und europäischen Gesetze einhalte und solche Maßnahmen unterstütze. Laut 'Capital' hat es bereits Gespräche zwischen dem Bundeswirtschaftsministerium, den Bundesländern, der EU-Kommission und dem EU-Parlament gegeben. Staatssekretär Sven Giegold (Grüne) traf sich mit Vertretern von Temu und Shein, um faire Wettbewerbsbedingungen zu gewährleisten. Eine Umfrage des Kölner Handelsforschungsinstituts IFH zeigt, dass 43 Prozent der deutschen Verbraucher bei Shein und Temu einkaufen. Trotz ihrer Beliebtheit stehen die Portale in der Kritik wegen unzureichender Produktqualität, manipulativer Kaufanreize und unfairer Wettbewerbsbedingungen. Auch die Nutzung rechtlicher Schlupflöcher wie der 150-Euro-Zollfreigrenze wird beanstandet. Shein-Chef Donald Tang entgegnete den Vorwürfen, dass das Geschäftsmodell des Unternehmens nicht auf Zollvorteilen basiere. Sollte das Zollgesetz geändert werden, werde man dies umsetzen. Zur Produktqualität meinte Tang: 'Das ist ein Imageproblem', und versicherte, dass man an deren Verbesserung arbeite. Auch die Sicherheit der Kunden habe höchste Priorität, wie die Durchführung von 400.000 Produkttests im letzten Jahr belege.