Fortschritte im Bemühen um Waffenstillstand zwischen Israel und Hizbollah

Der israelische Außenminister hat am Montag von „Fortschritten“ bei den Bemühungen um eine Beendigung des Konflikts zwischen israelischen Streitkräften und der Hizbollah im Libanon berichtet. Bereits im vergangenen Monat hatten US-Vertreter einen Entwurf vorgelegt, der einen 60-tägigen Waffenstillstand sowie den Rückzug sowohl der libanesischen Miliz als auch der israelischen Truppen aus Südlibanon vorsieht. Israelische Beamte bestehen jedoch auf einem einseitigen Durchsetzungsrecht dieser Vereinbarung – ein Vorschlag, den die libanesische Regierung ablehnt. Gideon Sa'ar verdeutlichte in einer Pressekonferenz in Jerusalem, dass man mit den USA zusammenarbeite und Fortschritte in Richtung auf einen Waffenstillstand mache. Hizbollah zeigt sich indes verhalten optimistisch. Ein Sprecher der Gruppe betonte, dass bis jetzt weder die Miliz noch der libanesische Staat einen konkreten neuen Vorschlag erhalten hätten. Die politische Lage sei nach wie vor angespannt, besonders mit der Präsidentschaft von Donald Trump. Der US-geführte Plan sieht vor, dass Israels Kräfte im Falle drohender Bedrohungen im Rahmen der Selbstverteidigung reagieren können. Auch Flüge der israelischen Luftwaffe über den Libanon sollen möglich bleiben, um sicherzustellen, dass sich die Hizbollah nicht erneut bewaffnet. Diese Bedingungen sind jedoch für den Libanon inakzeptabel, da sie eine Verletzung der Souveränität des Landes darstellen würden. Hizbollah hat zudem mitgeteilt, dass ein Waffenstillstand ausgeschlossen sei, solange israelische Truppen weiterhin im Gazastreifen kämpfen. Zuvor hatte die Gruppe jedoch einem 21-tägigen Waffenstillstand im September zugestimmt, der letztlich scheiterte. Sa'ar hob hervor, dass die größte Herausforderung die Durchsetzung der getroffenen Vereinbarungen sei. Israels militärischer Befehlshaber Herzi Halevi erklärte, man erwäge eine Vertiefung der Bodenoffensive im Südlibanon. Dennoch wächst der Druck aus den USA aufgrund der humanitären Lage im Gazastreifen, was die Bemühungen um eine Einigung im Libanon befördern könnte. Russland könnte hierbei eine Schlüsselrolle spielen, insbesondere da es, zusammen mit Iran, ein wichtiger Verbündeter des syrischen Regimes ist, über das viele Waffen der Hizbollah transportiert werden. Sa'ar deutete an, dass die Verhinderung der Wiederbewaffnung durch Hizbollah entscheidend für den Erfolg eines Abkommens im Libanon sei, was auch durch einen kürzlichen Besuch des israelischen Ministers Ron Dermer in Moskau unterstrichen wird.