Hitziges Ringen um Indiens E-Commerce: Wettbewerbskommission fordert Eingreifen des Obersten Gerichtshofs

Die indische Wettbewerbskommission hat den Obersten Gerichtshof des Landes gebeten, sich mit einer Reihe juristischer Anfechtungen gegen ihre Untersuchung der E-Commerce-Plattformen Amazon und Flipkart zu befassen. Diese Anfechtungen wurden von prominenten Herstellern wie Samsung und Vivo sowie weiteren Händlern auf den Plattformen initiiert und zielen darauf ab, die laufende Untersuchung zu untergraben. Anfang Dezember reichte die Kommission einen Antrag ein, um die 23 bislang eingereichten Anfechtungen - unter anderem von Samsung, Vivo sowie mehreren Amazon- und Flipkart-Händlern - rasch durch das oberste Gericht entscheiden zu lassen. Sowohl Amazon als auch Flipkart und die anderen beteiligten Unternehmen äußerten sich nicht zu den Anfragen. Die Untersuchung stellt eine bedeutende regulatorische Herausforderung für Amazon und Flipkart dar, deren Markt für Online-Verkäufe bis 2028 auf über 160 Milliarden Dollar anwachsen soll. Schon im August hatten Untersuchungen der Kommission ergeben, dass beide Plattformen gegen Indiens Wettbewerbsrecht verstoßen haben, indem sie wenige ausgewählte Verkäufer bevorzugt behandelten. Zudem seien Smartphone-Hersteller wie Samsung und Vivo durch exklusive Online-Produktstarts in die Machenschaften verwickelt. Seit Verlautbarung der Ergebnisse wurden zahlreiche Klagen bei fünf unterschiedlichen indischen Gerichten eingereicht. Diese sollen die Untersuchung blockieren, da die Kläger beabsichtigen, den Prozess zu manipulieren, so die Wettbewerbsbehörde. Wenn die gesonderten Klagen zugelassen würden, könnte dies die Flexibilität des Ermittlungsteams stark beeinträchtigen. Bereits seit Jahren erfahren Amazon und Flipkart scharfe Kritik von kleineren Einzelhändlern, die sich durch die massiven Rabatte und die gewählte Bevorzugung auf den Plattformen benachteiligt sehen. Obwohl beide Unternehmen jegliches Fehlverhalten abstreiten, hatten 2021 interne Amazon-Dokumente aufgedeckt, dass ein bevorzugter Händlerkreis existierte, der half, indische Gesetze zu umgehen. Die aktuelle Untersuchung hat ihren Ursprung bereits im Jahr 2020, litt jedoch unter zahlreichen Verzögerungen. Die in der letzten Zeit eingereichten Klagen gegen die Kommission werfen dieser vor, während ihrer Untersuchung nicht regelkonform gehandelt zu haben. Das oberste Gericht wird voraussichtlich noch in dieser Woche darüber entscheiden, ob alle 23 Fälle zusammengelegt verhandelt werden sollen.