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US-amerikanische und EU-Sanktionen zielen auf Deeskalation im Nahostkonflikt

Eulerpool Research Systems 17 abr 2024
Angesichts der jüngsten Angriffe Irans auf Israel sehen die USA und die Europäische Union weiterführende Sanktionen als notwendig an, um eine Eskalation des Konflikts im Nahen Osten zu verhindern. Ein zielgerichtetes Vorgehen gegen die militärische Kapazität, insbesondere das Raketen- und Drohnenprogramm der Islamischen Republik, steht im Zentrum der geplanten Strafmaßnahmen. Der nationale Sicherheitsberater der Vereinigten Staaten, Jake Sullivan, legte dar, dass die Sanktionen in Kooperation mit den G7-Staaten ausgearbeitet und umgesetzt werden sollen. Der dringende Ruf nach mäßigenden Maßnahmen erklingt auch aus Berlin, wo Annalena Baerbock ihre Sorge um eine mögliche Intensivierung der Krise ausdrückte. Sie betonte die Wichtigkeit, jeglichen Eskalationsversuchen entschieden entgegenzutreten – eine Haltung, die sie auch während ihres Israels-Besuchs und beim anschließenden G7-Außenministertreffen in Italien vertreten wird. Israels Reaktion auf den mutmaßlich von ihnen ausgeführten Anschlag in Damaskus, der zum Tod zweier iranischer Generäle führte, endete in einem Großangriff mit Hunderten von Abwehrmaßnahmen gegen eintreffende Geschosse. Außenminister Israel Katz von Israel betonte die Dringlichkeit von Sanktionen gegen Teheran, um eine militärische Konfrontation zu begleiten, und setzt dabei auch auf die Unterstützung internationaler Partner. Die vorgesehenen Sanktionen der USA umfassen neben dem iranischen Militärprogramm auch Unterstützer der iranischen Revolutionsgarden sowie das Verteidigungsministerium des Landes. Unter dem Einfluss der Sanktionspolitik der vergangenen Jahre wollen die USA den Iran weiterhin von einer Fortsetzung seiner Atom- und Raketentätigkeiten abhalten. Spezialisten auf dem Gebiet der Konfliktforschung beobachten die Lage mit Besorgnis und warnen vor einer möglichen weiteren Zuspitzung der Situation, die zu einem offenen Krieg führen könnte. Sowohl Israel als auch der Iran stehen vor der Herausforderung, einen gefährlichen Schritt hin zur Eskalation zu vermeiden. Derweil haben auch im Westjordanland Spannungen zugenommen, was die EU und die USA ebenfalls beunruhigt. Beide fordern von Israel, Siedlergewalt zu unterbinden und Täter zur Verantwortung zu ziehen. Das Augenmerk liegt darauf, zusätzliche Spannungen in der Region zu verhindern. Der Konflikt im Nahen Osten rückt damit erneut in den Mittelpunkt des internationalen Interesses, während Baerbock Israel volle Unterstützung zusichert und der britische Premier Rishi Sunak sich für Besonnenheit ausspricht. Die G7-Länder haben sich darauf eingerichtet, die Krise mit diplomatischer Finesse zu bewältigen, um Stabilität zu fördern und die Eskalationsspirale zu unterbrechen.

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