Bundesregierung erteilt grünes Licht für Eurofighter-Export in die Türkei

Nach intensiven Verhandlungen hat die Bundesregierung nun den Export von Eurofighter-Kampfjets in die Türkei genehmigt. Der Regierungssprecher Stefan Kornelius verkündete, dass das Verteidigungsministerium der türkischen Regierung schriftlich die Genehmigung des Exportgeschäfts bestätigt hat. Die Entscheidung liegt nun bei der Türkei, ob sie die Option wahrnehmen und die Bestellung abschließen möchte. Im Vorfeld hatten bereits Großbritannien und die Türkei eine Absichtserklärung zum Kauf der Eurofighter unterzeichnet. Der geplante Erwerb umfasst 40 Kampfjets, die in Großbritannien montiert werden. Da Deutschland Teil dieses europäischen Gemeinschaftsprojekts ist, war die Zustimmung der Bundesrepublik erforderlich. Die Rüstungslieferungen an den NATO-Partner Türkei sind in Deutschland umstritten, insbesondere aufgrund der Menschenrechtslage und der internationalen Handlungen Ankaras. Seit dem Einmarsch türkischer Truppen in Syrien 2016 wurden entsprechende Exportgenehmigungen deutlich eingeschränkt. Allerdings gab es im letzten Jahr unter der aktuellen Bundesregierung einen signifikanten Anstieg dieser Genehmigungen. Bereits im September 2024 hatte das Wirtschaftsministerium unter Robert Habeck verkündet, dass der Export von Torpedos, Lenkflugkörpern und U-Boot-Bauteilen an die Türkei wieder in größerem Umfang gestattet wurde.