Deutschland setzt rigorose Abschiebepolitik fort – 43 irakische Staatsbürger nach Bagdad geflogen

Mit einem konsequenten Abschiebeflug von Leipzig nach Bagdad hat Deutschland seine Anstrengungen zur Rückführung ausreisepflichtiger Ausländer fortgesetzt. Am Dienstag bestätigten sowohl das Bundesinnenministerium als auch das federführende Migrationsministerium von Thüringen den Transfer von 43 irakischen Staatsbürgern. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt verkündete in der „Bild“-Zeitung seine Entschlossenheit, die Anzahl der Rückführungen zu erhöhen und die Zusammenarbeit mit Drittstaaten zu intensivieren, um die Logik der Schleusernetzwerke zu durchbrechen. Bei dem besagten Flug handelte es sich um 43 alleinstehende ausreisepflichtige Männer, von denen einige in der Vergangenheit strafrechtlich in Erscheinung getreten waren. Diese Gruppe setzte sich aus 14 Personen zusammen, die zuvor in Thüringen gelebt hatten, während die übrigen aus verschiedenen anderen Bundesländern kamen. Die Abfahrt der Maschine erfolgte pünktlich um 10.52 Uhr vom Leipziger Flughafen, begleitet von umfangreichen Sicherheitsmaßnahmen, die eine geordnete Abwicklung sicherstellten. Nach der Ankunft in Bagdad mussten die Rückkehrer diverse Einreise-Formalitäten durchlaufen. Der Transfer erfolgte unter stringent überwachten Sicherheitsvorkehrungen. Über das endgültige Ziel der Männer nach der Aufnahme in den Irak gab es keine offiziellen Auskünfte, was Spekulationen über ihre Zukunft Vorschub leistet. Die Sicherheitslage im Irak bleibt nach wie vor kritisch, geprägt von langwierigen Auseinandersetzungen und politischen Spannungen. Auch im vergangenen Jahr hatte Deutschland bereits 816 irakische Staatsbürger abgeschoben, teils direkt, teils im Rahmen EU-weiten Transfers. Im Kontext dieser erneuten Aktion ist Deutschland in seiner Abschiebepolitik konsequent und hartnäckig geblieben, ungeachtet der Herausforderung, die aus der prekären Lage im Irak entstehen. Bereits früher in diesem Monat war ein weiterer Abschiebeflug mit Ziel Afghanistan durchgeführt worden, bei dem 81 Personen die Rückreise antraten. Die geopolitische Situation im Irak allerdings bleibt trotz dieser Maßnahmen angespannt. Der tägliche Kampf der Bevölkerung, in der Millionen auf humanitäre Hilfe angewiesen sind, setzt sich fort und gibt ein Bild der latenten Instabilität ab.