Diplomatie am Scheideweg: Spannungen zwischen Israel und Iran

Israels Luftwaffe fährt auch eine Woche nach Beginn des Konflikts im Iran fort, zuletzt zielten Angriffe auf iranische Raketensysteme, wie das israelische Militär mitteilte. Dies geschieht zu einer Zeit, in der Deutschland, Frankreich und Großbritannien nach diplomatischen Lösungen streben. Bundesaußenminister Johann Wadephul traf sich heute mit seinen Kollegen aus Frankreich und Großbritannien in Genf, um Gespräche mit dem iranischen Chefdiplomaten Abbas Araghtschi zu führen. Wadephul betonte, dass der Iran jetzt am Zuge sei. Im Gegensatz dazu verlangte Araghtschi die Einstellung der israelischen Angriffe als Bedingung für Verhandlungen. Unterdessen plant US-Präsident Donald Trump, innerhalb von zwei Wochen zu entscheiden, ob die USA als bedeutendster Verbündeter Israels in den Konflikt eingreifen werden. Der britische Außenminister David Lammy, der sich kürzlich in Washington mit US-Außenminister Marco Rubio traf, sieht das Zeitfenster, das Trump erwähnt hat, als Chance für eine diplomatische Lösung und warnte vor einer weiteren Eskalation. Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron spricht sich für Verhandlungen aus, ungeachtet der ernstzunehmenden Bedrohung durch den iranischen Nuklearbereich, sieht er doch eine militärische Lösung als ineffektiv an. Israels Verteidigungsminister Israel Katz hat der Armee den Befehl erteilt, die Angriffe auszuweiten und sich verstärkt auf Regierungsziele in Teheran zu konzentrieren. Ziel sei es, das iranische „Regime“ zu destabilisieren. In diesem Zusammenhang bereitet sich das UN-Flüchtlingshilfswerk auf mögliche Flüchtlingsströme aus dem Iran vor, obwohl derzeit noch keine Krisenpläne veröffentlicht wurden. Nahost-Experte Simon Fuchs sieht in Israel Euphorie aufgrund der militärischen Überlegenheit. Israel scheint sich nicht ernsthaft für ein Abkommen zu interessieren, da es das Ziel verfolgt, dem Iran jegliche militärische und nukleare Fähigkeiten zu nehmen. Sollten die europäischen Gespräche Erfolg haben, müsste der Iran auf Urananreicherung verzichten, was Teheran jedoch ablehnt. Fuchs betont, dass ein Gesichtswahrendes Einlenken für den Iran vorstellbar wäre, insbesondere im Hinblick auf den anstehenden islamischen Trauermonat Muharram. Unterdessen kommt es in Teheran zu Kundgebungen von Regierungsanhängern nach dem Freitagsgebet. Sicherheitsexperte Riad Kahwaji glaubt, dass der Iran derzeit auf Zeit spielt und seine Raketen rationiert. Sollte die USA eingreifen und gezielte Angriffe auf die Urananreicherungsanlage in Fordo durchführen, könnte dies verhindern, dass der Konflikt sich hinzieht. Ob dies jedoch zu einer Kapitulation oder einem Kollaps der iranischen Regierung führen würde, bleibt unklar.