EU und USA beschließen Grundsatzvereinbarung – Einigung im Zollkonflikt

Die Europäische Union und die Vereinigten Staaten haben in Schottland einen entscheidenden Schritt zur Beilegung des seit Monaten schwelenden Zollstreits erzielt. Nach intensiven Verhandlungen verkündeten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und US-Präsident Donald Trump eine Grundsatzvereinbarung, die auf beiden Seiten auf Zustimmung stößt. Trump bezeichnete die Übereinkunft enthusiastisch als den "größten aller Deals". Gerade im Bereich der Einfuhrzölle konnte eine wesentliche Einigung erzielt werden: Der Zollsatz für die meisten Warenimporte wird künftig bei 15 Prozent liegen. Dies umfasst auch Schlüsselindustrien wie die Automobil-, Halbleiter- und Pharmaindustrie. Zusätzlich dazu hat die EU zugesichert, amerikanische Energie im Wert von 750 Milliarden US-Dollar zu kaufen und weitere Investitionen von 600 Milliarden US-Dollar in die USA zu tätigen. Das Abkommen sieht auch die Einführung gegenseitiger Nullzölle für strategisch wichtige Produkte vor, darunter Flugzeuge, bestimmte Chemikalien und landwirtschaftliche Erzeugnisse. Weiterhin bleibt der Zoll auf Stahl- und Aluminiumimporte bei 50 Prozent, jedoch mit Ausnahmen für bestimmte Mengen, wie bereits vor Trumps Amtszeit. Der historische Kompromiss wurde für die EU zur Notwendigkeit, um einer weiteren Eskalation des Handelsstreits entgegenzuwirken, die ab dem 1. August mit der Einführung zusätzlicher Zölle durch die USA gedroht hätte. Trump verfolgt mit seiner Politik das Ziel, Handelsungleichgewichte zu korrigieren und die nationale Produktion zu stärken, ganz im Sinne von "America First". Deutschland, insbesondere durch Kanzler Friedrich Merz, hatte auf eine rasche Einigung gedrängt, um den Schaden für die Industrie zu minimieren. Die Abhängigkeit von den militärischen Fähigkeiten der USA war für die EU ein zusätzlicher Druckfaktor, besonders im Hinblick auf mögliche Bedrohungen durch Russland. Im Gegenzug drohte die EU mit Vergeltungsmaßnahmen, die jedoch durch den nun erfolgten Kompromiss abgewendet werden konnten.