Polen verlängert Grenzkontrollen: Ein unerwarteter Schritt im Schengenraum

Die Entscheidung Polens, seine Grenzkontrollen zu Deutschland und Litauen über die ursprünglich gesetzte Frist hinaus zu verlängern, wirft ein Schlaglicht auf die Herausforderungen innerhalb des Schengenraums. Der polnische Innenminister Tomasz Siemoniak gab diese Verlängerung bekannt und verweist dabei auf die Schengen-Regeln, die eine erste Frist von 30 Tagen vorsehen. Nur vereinzelte Ausnahmefälle berechtigen, diesen ungehinderten Reiseverkehr zwischen den 29 Mitgliedsstaaten zu regulieren. Siemoniak, der im Zuge der Regierungsumbildung in Polen zwar sein Amt als Innenminister niederlegt, jedoch als Koordinator der Geheimdienste aktiv bleibt, sieht die Kontrollen als unerlässlich zur Abwehr irregulärer Migration. Nach einer zweiwöchigen Bilanz sind etwa 100 Personen an der Einreise gehindert worden, die gemäß den polnischen Behörden unberechtigt aus Deutschland oder Litauen kommen wollten. Während dieser Zeit wurden rund 280.000 Personen und über 134.000 Fahrzeuge stichprobenartig kontrolliert, wie die Behörde auf der Plattform X mitteilte. Ein weiterer Grund für die Maßnahme liegt in den Vorwürfen gegen Russland und Belarus, so Siemoniak: Beide Länder würden Flüchtlinge als Mittel nutzen, um Polen und die EU zu destabilisieren. Hierbei würden Migranten mit russischen Visa über Moskau nach Belarus gebracht, um dann mit Hilfe der belarussischen Behörden die polnische Grenze zu erreichen. Auch Deutschland ist von diesen Entwicklungen nicht unberührt geblieben. Seit Oktober 2023 finden wieder Grenzkontrollen zur polnischen Grenze statt, angetrieben durch den Druck rechter Bürgerwehren. Diese versuchten, den deutschen Grenzschutz unter Druck zu setzen, in der Annahme, dass Deutschland Flüchtlinge nach Polen abschieben würde, die zuvor nie auf polnischem Boden waren.