Brasilianische Oberrichter bestätigen landesweiten Bann auf X

Der brasilianische Oberste Gerichtshof hat einstimmig die Entscheidung eines Richters unterstützt, das soziale Netzwerk X im gesamten Land zu blockieren. Grund hierfür ist die Weigerung des Eigentümers Elon Musk, gerichtliche Anordnungen zu befolgen, bestimmte Konten zu suspendieren. In einer eindringlichen Stellungnahme betonte das fünfköpfige Richtergremium, dass die Sperrung von X mit dem brasilianischen Recht im Einklang steht und notwendig ist, um die nationalen Regeln gegenüber einem ausländischen Unternehmen durchzusetzen, das sich diesen entzieht. „X scheint zu glauben, es stehe über dem Gesetz“, schrieb Richter Flavio Dino. „Wirtschaftliche Macht und Kontogröße verleihen keine absonderliche Immunität.“ Der Bann ist der Höhepunkt eines monatelangen Streits zwischen Elon Musk und dem brasilianischen Oberrichter Alexandre de Moraes über die Kontrolle von Online-Inhalten. Richter Moraes wirft Musk vor, seine Bemühungen zur Regulierung des brasilianischen Internets und zur Entfernung von Hassreden und Angriffen auf die Demokratie zu behindern. Musk hingegen sieht in Moraes' Maßnahmen eine Einschränkung der Meinungsfreiheit. Die Abstimmung am Montag stellt eine bedeutende Bestätigung des Banns dar, insbesondere da Musk die Handlung eines einzelnen Richters als Machtmissbrauch kritisiert hat. Die Unterstützung von vier weiteren brasilianischen Richtern stärkt die rechtliche Standfestigkeit der Entscheidung. Obwohl das Votum die rechtliche Basis der Sperrung festigt, wird erwartet, dass die Angelegenheit dem gesamten Gericht mit seinen 11 Richtern zur finalen Abstimmung vorgelegt wird. Bisweilen nutzt das Gericht solche Abstimmungen in kleinem Kreis, um wichtige Anordnungen einzelner Richter schneller zu prüfen.