Takeaways NEW
- US-Truppenabzug aus Los Angeles nach Stabilisierung der Lage.
- Kritik von Gouverneur Newsom und Bürgermeisterin Bass an militärischer Präsenz.
Nachdem im Juni US-Präsident Donald Trump zur Abschreckung gegen Proteste der Einwanderungsbehörde ICE schwer bewaffnete Soldaten der Marineinfanterie in die Straßen von Los Angeles entsandt hatte, wird diese Truppenpräsenz nun wieder zurückgenommen. Das US-Verteidigungsministerium kündigte an, die rund 700 Marineinfanteristen aus der Stadt abzuziehen, da sich die Lage stabilisiert habe. Der Sprecher des Pentagon, Sean Parnell, betonte, dass die Militärpräsenz eine deutliche Botschaft gegen Gesetzlosigkeit dargestellt habe.
Die Entsendung des regulären US-Militärs auf heimischem Boden wurde von vielen als ungewöhnlich und kontrovers wahrgenommen. Bereits zuvor hatte Präsident Trump, gegen den Wunsch des kalifornischen Gouverneurs Gavin Newsom, die Entsendung der Nationalgarde angeordnet. Vor kurzem wurde der teilweise Rückzug von 2.000 der insgesamt 4.000 Nationalgardisten aus Los Angeles bekanntgegeben.
Gouverneur Newsom und die Bürgermeisterin von Los Angeles, Karen Bass, äußerten harsche Kritik an der militärischen Präsenz und bezeichneten sie als unnötige Provokation. Der Fall fand auch seinen Weg vor Gericht, mit der Forderung nach einem vollständigen Abzug der Nationalgarde. Üblicherweise haben die Gouverneure in den USA Kontrolle über die Nationalgarde, es sei denn, der US-Präsident übernimmt in Kriegs- oder Notzeiten das Kommando. Die Nationalgarde, eine militärische Reserve, spielt eine wichtige Rolle bei Naturkatastrophen und inneren Unruhen.
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