Endspurt im transatlantischen Zollstreit: Einigung in Sicht?

Bundeskanzler Friedrich Merz hat während seiner Sommer-Pressekonferenz in Berlin die zuletzt dynamische Entwicklung der Verhandlungen zwischen der EU und den USA im Zollkonflikt hervorgehoben. Er zeigte sich optimistisch, dass die Gespräche sich auf der Zielgeraden befinden und betonte die Notwendigkeit eines angemessenen Kompromisses, der beiden Wirtschaftsräumen zugutekäme. „Niedrigere Zölle sind für alle Beteiligten vorteilhaft“, so Merz, da hohe Zölle in der Regel allen schaden. Die Frage, ob einzelne Sektoren einer differenzierten Behandlung unterzogen werden sollten, bleibt offen. Während die europäische Seite dieser Idee positiv gegenübersteht, begegnet man in den USA diesbezüglich einer skeptischen Haltung. Klar ist, dass für Merz die Bedeutung von Schlüsselindustrien Deutschlands – wie Chemie, Automobilproduktion, Pharmazeutik, Maschinenbau, Aluminium und Stahl – im Vordergrund steht. Ein vollständiger Verzicht auf Zölle sei jedoch unrealistisch, so Merz weiter. Er machte auf ein neues Steuer- und Ausgabengesetz in den USA aufmerksam, das erhebliche Einnahmeverluste zur Folge habe und somit ebenfalls Einfluss auf die Verhandlungen habe. Schon seit geraumer Zeit befindet sich die EU-Kommission in intensiven Gesprächen mit Washington. Angesichts der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, einen 30-prozentigen Zoll auf Importe aus der EU ab dem 1. August einzuführen, betonte Merz die Bereitschaft der EU, mit eigenen Gegenzöllen zu kontern, sollte es zu keiner Einigung kommen.