Japans neues Konjunkturpaket: Wachstumsschub oder Schuldenfalle?

Die Regierung unter dem japanischen Premierminister Shigeru Ishiba plant ein weiteres großangelegtes Konjunkturpaket, das die fiskalische Disziplin aufweicht und voraussichtlich zu einer steigenden Verschuldung führen wird. Vize-Chef des Kabinettssekretariats, Kazuhiko Aoki, kündigte an, dass das neue Paket das Volumen des letztjährigen Konjunkturprogramms übertreffen soll. Bereits in einer Wahlkampfrede betonte Ishiba, dass die Regierung ein Paket anstrebe, das durch ein Ergänzungsbudget finanziert wird und das letztjährige Volumen von 13 Billionen Yen übersteigen soll. Eine solche expansive Fiskalpolitik hält Japan weiterhin als Außenseiter unter den fortgeschrittenen Nationen, die sich größtenteils von Krisenstimuli verabschiedet haben. Gleichzeitig erhöht die Bank of Japan die Zinsen von nahezu Null, was die Kosten zur Finanzierung der öffentlichen Schulden – die bereits doppelt so groß sind wie die Wirtschaft – erhöht. Obwohl die Erwartungen, dass die Zentralbank die Zinserhöhungen moderat angeht, die Renditen zehnjähriger japanischer Staatsanleihen unter 1% halten, könnte die Aussicht auf neue Schuldenemissionen die Marktstimmung belasten. Experten der SMBC Nikko Securities prognostizieren, dass die Regierung über 10 Billionen Yen an neuen Schulden aufnehmen muss, um das ergänzende Budget, das auf mehr als 13 Billionen Yen geschätzt wird, zu finanzieren. Dies würde zusätzlich zu den bereits im laufenden Haushaltsjahr geplanten 182 Billionen Yen an Staatsanleihen kommen. Diese Entwicklung markiert eine Veränderung gegenüber früheren Jahren, in denen Japan Ergänzungsbudgets meist für einmalige Notfälle nutzte. Angesichts der stetig steigenden Verschuldung und dem ehrgeizigen Konjunkturprogramm wird Ishiba, der einst als fiskalischer Falke galt, vor eine schwierige Aufgabe gestellt, die erledigt werden muss, um die Wirtschaft nachhaltig aus ihrer deflationären Phase zu führen.