Krankenhausreform: Bundesregierung konkretisiert Anpassungsmaßnahmen

Die von der Bundesregierung geplante Reform des Krankenhauswesens nimmt zunehmend Gestalt an. Ziel ist es, die Qualität der medizinischen Versorgung zu verbessern und spezialisierte Eingriffe zu optimieren. Ein vom Bundesgesundheitsministerium erarbeiteter Gesetzentwurf soll nun in die Konsultationsphase mit den Ländern und relevanten Verbänden gehen, wie aus informierten Kreisen des Ministeriums verlautete. Im Zentrum der Bestrebungen steht die Forderung, den Bundesländern mehr Flexibilität bei der Einführung der Reformen einzuräumen. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) und ihre Landeskollegen hatten im Juli eine Übereinkunft getroffen, die Reformagenda zu verfeinern. Diese wurde ursprünglich von der Ampel-Koalition trotz erheblicher Widerstände verabschiedet. Die Implementierung der Reform ist für 2025 angesetzt und soll bis 2029 abgeschlossen sein, wobei ein Schrumpfen des bisherigen Kliniknetzes von 1.700 Einrichtungen erwartet wird. Finanziert werden sollen die Kliniken anhand neu zu definierender "Leistungsgruppen", die eine präzise Beschreibung der Behandlungsarten und einheitliche Qualitätskriterien für Personal und Expertise sicherstellen sollen. Ein weiteres Detail der Reform sieht vor, dass bestimmte Standards, insbesondere im Bereich der Personalzahlen, in Ausnahmefällen nicht nur auf drei, sondern auf zweimal drei Jahre ausgesetzt werden können. Zudem erhalten die Bundesländer längere Fristen, um die Auswirkungen der Reform umfassend beurteilen zu können. Die Vorgaben für die Definition von Klinikstandorten bleiben dagegen wie bisher: Krankenhausgebäude dürfen maximal zwei Kilometer voneinander entfernt liegen.