Spanien bremst bei Nato-Verteidigungsausgaben: Ein Balanceakt zwischen Realismus und Verantwortung

Spanien stellt sich quer gegen die ambitionierten Pläne der Nato, die Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. In einem deutlichen Brief an den Generalsekretär der Allianz, Mark Rutte, erklärte Ministerpräsident Pedro Sánchez, dass diese Vorgabe bis 2032 für sein Land nicht nur unvernünftig, sondern auch kontraproduktiv sei. Medienberichte, darunter der staatliche Sender RTVE, bestätigen, dass die Regierung in Madrid keine feste Zusage zu einem neuen Ausgabenziel auf dem bevorstehenden Nato-Gipfel in Den Haag geben wird. Diese Positionierung seitens Sánchez überrascht Insider kaum, nachdem Außenminister José Manuel Albares Ende Mai bei einem Treffen mit seinem deutschen Kollegen Johann Wadephul betonte, dass Spanien bereits immense Anstrengungen im Verteidigungssektor unternehme. Das aktuell gültige Nato-Ziel von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts bezeichnen spanische Offizielle als realistisch. Bei der geplanten Erhöhung auf zwei Prozent bis Ende des Jahres übertrifft Spanien gar seine bisherigen Planungen. Verteidigungsministerin Margarita Robles ging sogar noch einen Schritt weiter und nannte die Nato-Erhöhungsvorschläge einen 'großen Fehler'. Ihrer Meinung nach sollte zunächst eine Bewertung der benötigten Fähigkeiten stattfinden, bevor Ausgaben festgelegt werden. Mit Militärausgaben, die derzeit bei etwa 1,3 Prozent des BIP liegen, zählt Spanien zu den Verfolgern innerhalb der Allianz. Die linke Regierung plant jedoch, schon in diesem Jahr mit einer zusätzlichen Aufwendung von 10,5 Milliarden Euro das Zwei-Prozent-Ziel zu erreichen, anstatt wie ursprünglich für 2029 vorgesehen.