Taliban-Ära: Deutschland nimmt Abschiebungen nach Afghanistan wieder auf

Deutschland hat erneut mit der Abschiebung afghanischer Staatsbürger begonnen. Ein Flugzeug mit 81 als ausreisepflichtig eingestuften Männern hob in Leipzig in Richtung Kabul ab, wie das Bundesinnenministerium mitteilt. Die Männer waren in der Vergangenheit strafrechtlich auffällig geworden. Diese Maßnahme erfolgte inmitten eines Treffens auf der Zugspitze, bei dem Innenminister Alexander Dobrindt und EU-Kollegen über eine Verschärfung der Asylpolitik diskutierten. Laut Dobrindt spiele das legitime Interesse der Bürger an solchen Abschiebungen eine bedeutende Rolle. Mit Unterstützung Katars und durch technische Kontakte zu Afghanistan wurde die Rückführung organisiert. Eine Maschine der Qatar Airways startete am Morgen von Leipzig; die Männer wurden teils in Fußfesseln zum Flugzeug gebracht. Diese Abschiebung folgt auf einen langen Zeitraum der Unsicherheit, in dem die Ampel-Regierung den Rückführungstopp schrittweise aufhob. Der Golfstaat Katar agierte erneut als Vermittler bei der logistischen Abwicklung der Abschiebung. Bereits im August wurden 28 afghanische Straftäter nach Kabul zurückgeflogen. Der ehemalige Kanzler Olaf Scholz hatte ähnliche Flüge angekündigt, doch blieb es bei diesem einen Vorfall. Diese jüngste Abschiebung fällt in die Amtszeit der neuen Regierung, die fest entschlossen ist, solche Rückführungen regelmäßig durchzuführen. Direkte Verhandlungen mit der Taliban-Regierung in Kabul bleiben aufgrund diplomatischer Isolation kompliziert. Deutschland hat aktuell keine offiziellen Beziehungen zu der de-facto-Regierung aufgebaut. Innenminister Dobrindt sprach sich für direkte Vereinbarungen mit Kabul aus, um Abschiebungen effektiver zu gestalten. Doch führen Menschenrechtsorganisationen, darunter der UNHCR, diverse Missachtungen von Menschenrechten in Afghanistan an, die Rückführungen problematisch machen. Aktuell leben rund 446.000 Afghanen in Deutschland, viele im ausreisepflichtigen Status. Abschiebungen gestalten sich oft als herausfordernd, entweder durch fehlende Reisepapiere oder gesundheitliche und rechtliche Hindernisse. Seit 2016 sind über 1.100 individuelle Abschiebungen von Deutschland nach Afghanistan dokumentiert.