EU-China Gipfel: Viel Lärm um wenig Fortschritt?

Die chinesische Führung unter Staats- und Parteichef Xi Jinping empfängt an diesem Donnerstag Delegierte der Europäischen Union zum Gipfeltreffen in Peking. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen Xis Begegnungen mit EU-Ratspräsident António Costa und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Im Anschluss wird erwartet, dass die EU-Delegation auch mit Ministerpräsident Li Qiang zusammentritt. Trotz der hochrangigen Zusammensetzung der Teilnehmer wagt kaum ein Beobachter, dem eintägigen Gipfel bedeutende Resultate zuzuschreiben. Die diplomatischen Spannungen zwischen China und der EU haben zuletzt deutlich zugenommen, was die Verhandlungen nicht einfacher machen dürfte. Geplant ist zudem eine Zusammenkunft von europäischen und chinesischen Unternehmensvertretern, womit ein Hoffnungsfunken auf wirtschaftliche Annäherung gesetzt wird. Für Brüssel stehen zwei Themen von vordringlicher Bedeutung auf der Tagesordnung: Chinas Haltung im russischen Ukraine-Konflikt sowie die schwierige Handelssituation zwischen beiden Partnern. Die EU kritisiert insbesondere das hohe Handelsdefizit von über 300 Milliarden Euro zu Ungunsten der Europäer. Weitere Besorgnis erregen Chinas Exportkontrollen auf seltene Erden, die bei europäischen Industriebetrieben für erhebliche Unsicherheiten sorgen. China hingegen könnte beim Gipfel das fünfzigjährige Jubiläum der diplomatischen Beziehungen als Gelegenheit nutzen, um die langjährige Partnerschaft mit der EU zu betonen und neue Brücken zu bauen. Ob die Gespräche tatsächlich zu einer Verbesserung des Klimas zwischen beiden Wirtschaftsmächten führen, bleibt abzuwarten.